Wahl in Ukraine: Oberstes Gericht ebnet Weg für Amtseinführung Juschtschenkos
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Vom Startschuss bis zur Vergiftung Juschtschenkos
Die Amtseinführung des ukrainischen Wahlsiegers Viktor Juschtschenko in das Präsidentenamt rückt näher. Das Oberste Gericht in Kiew gab am Dienstag eine amtliche Veröffentlichung des Wahlergebnisses für Donnerstag frei.
Vertreter des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Viktor Janukowitsch versuchten das Gerichtsverfahren zu ihrer Wahlbeschwerde mit zahlreichen Verfahrensanträgen zu verlängern. Die Zivilkammer unter dem Vorsitz von Richter Anatoli Jarema lehnte die meisten Anträge jedoch ab.
Nach der Veröffentlichung in den Amtsblättern am Donnerstag und einem Parlamentsbeschluss über die Amtseinführung könnte Juschtschenko am Freitag vereidigt werden, sagte sein Mitarbeiter Juri Kljutschkowski. Der westlich-liberale Oppositionsführer Juschtschenko hatte die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Stichwahl am 26. Dezember mit 51,99 Prozent der Stimmen gewonnen. Auf Janukowitsch entfielen 44,19 Prozent.
In der ostukrainischen Stadt Donezk, der Heimat des Ex-Ministerpräsidenten Janukowitsch, dauerten Kundgebungen seiner Unterstützer an. Ein Zeltlager wuchs auf etwa 70 Zelte an. Die ukrainische Opposition hatte im November und Dezember mit einem Zeltlager in der Hauptstadt Kiew gegen Wahlbetrug demonstriert.(apa/red)
