Nach Projekt-Spielberg Absage: Folgen nun wirklich Neuwahlen in der Steiermark?

Im Windschatten der angekündigten Sondersitzung des steirischen Landtags zur Causa Spielberg könnte sich auch ein Misstrauensantrag gegen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic bzw. ein Neuwahlantrag entwickeln. Die Freiheitlichen, die den Sonderlandtag wollen und dafür die Stimmen der SPÖ brauchen, haben sich zwar vorerst nicht für einen solchen Schritt ausgesprochen - "Klasnic soll sich nicht so einfach aus ihrer Verantwortung stehlen können". Grüne und SPÖ könnten sich aber eine Unterstützung in diesem Punkt vorstellen.

"Klasnic soll sich nicht aus ihrer Verantwortung stehlen können", hieß es seitens der FPÖ am Donnerstag. Er wüßte, was er an ihrer Stelle zu tun habe, sagte LHStv. Leopold Schöggl (FPÖ). Positiv reagierten die Grünen: Sollte Schöggl wirklich einen Neuwahlantrag stellen, würden die Grünen diesem zustimmen, so Grünen-Klubchefin Ingrid Lechner-Sonnek: "An unserer Einstellung zu einer raschen Neuwahl hat sich nichts geändert". Es sei zu erwarten, dass das "Inkompetenzzentrum aus Klasnic und den VP-Landesräten Gerald Schöpfer und Johann Seitinger" seinen Weg fortsetze.

Keinen eigenen Neuwahlantrag wollen die Sozialdemokraten stellen. Diese hatten erst Ende September 2004 mit ihrem Antrag auf vorgezogene Neuwahlen keine Mehrheit gefunden. Die Grünen stimmten damals im Landtag für, ÖVP und Freiheitliche dagegen. Begründet worden war der Neuwahlantrag in erster Linie mit den Missständen und dem "Millionenschaden" in der Landes-Energieholding EStAG, für die nach Ansicht der SPÖ die ÖVP die politische Verantwortung trägt.

Wie am Donnerstag aus dem SPÖ-Landtagsklub zu erfahren war, will man bei einem FPÖ-Antrag mitgehen, "wenn sicher ist, dass die Freiheitlichen ihn sowohl einbringen als auch dafür stimmen", so ein Sprecher zur APA.
(apa/red)