Doch keine Austro- Häf'n in Rumänien: Präsident Basescu lehnt Bau nun doch ab!

Rumäniens neuer Staatspräsident Traian Basescu spricht sich gegen den Bau eines von Österreich finanzierten Gefängnisses in seinem Land aus. "Wir können unsere eigenen Gefängnisse für unsere eigenen Kriminellen bauen", sagte Basescu in einen Interview, das am Mittwoch in der "ZIB 2" ausgestrahlt wurde. Im Herbst vergangenen Jahres hatten sich die Regierungen beider Länder grundsätzlich auf den Bau einer solchen Strafanstalt geeinigt.

In Rumänien war zu diesem Zeitpunkt noch das Kabinett des sozialistischen Ministerpräsidenten Adrian Nastase im Amt. Seit Dezember ist aber eine liberal-konservative Regierung unter Premier Calin Popescu Tariceanu an der Macht.

Im Oktober des Vorjahres hatte es geheißen, Beamte des österreichischen und des rumänischen Justizministeriums würden bereits die Details für das Vorhaben ausarbeiten. Diese sollten dann in einem bilateralen Vertrag festgehalten werden.

Der Ursprung des Projekts geht auf den früheren österreichischen Justizminister Dieter Böhmdorfer (F) zurück. Böhmdorfer wollte damit etwa zehn Millionen Euro jährlich einsparen. Der Strafvollzug der rund 300 rumänischen Häftlinge, die sich in österreichischen Gefängnissen befinden, koste etwa 13,5 Millionen Euro jährlich, sagte er im Jänner des Vorjahres. Der Bau eines Gefängnisses in Rumänien hingegen drei Millionen Euro - ein Zehntel der Kosten für den Bau einer österreichischen Haftanstalt.

Die rumänische Seite erklärte, man habe nicht genug Haftanstalten. Zudem könne die Resozialisierung von Häftlingen im Herkunftsland, wo den Betroffenen die Sprache bekannt ist und wo sie Kontakt zu ihren Familien haben, besser stattfinden als im Ausland.

Für die Haftanstalt zur Unterbringung von in Österreich verurteilten rumänischen Straftätern war ein knapp 23 Hektar großes Grundstück in der 150 Kilometer südöstlich von Bukarest gelegenen Stadt Caracal vorgesehen. (apa)