Nächster Anlauf: Neues Semmering-Projekt
soll den jahrelangen Tunnelstreit beenden

Nachdem der niederösterreichische SP-Landesrat Emil Schabl die für Mitte Jänner angekündigte Entscheidung in Sachen Semmeringbahntunnel abermals hinausgezögert hat, keimt in der Steiermark laut Zeitungsberichten wieder Hoffnung auf. Die Verschiebung der Entscheidung hinter die niederösterreichischen Landtagswahlen im März werde als erstes Zeichen des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll - ein fundamentaler Gegner des Semmeringtunnel-Projektes - gewertet, dass er für eine gemeinsame Semmering-Lösung mit den Steirern zu gewinnen sei.

Die steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (V) und ihr SPÖ-Stellvertreter Franz Voves wollen in den letzten Tagen jedenfalls "Bewegung" registriert haben. Inoffiziell wird in steirischen Regierungskreisen bereits an einem Ausstiegsszenario getüftelt, so die Tageszeitung.

Die Überlegung, die demnach dahinter steckt: Das bisherige Tunnelprojekt soll - schon aufgrund der nicht wirklich lösbaren rechtlichen Situation und faktischen Problematik wie dem ständigen Wasserzulauf oder der Antiquiertheit der ursprünglichen Planung - ad acta gelegt werden. Der Semmeringbahntunnel soll in Abstimmung mit Pröll völlig neu projektiert und eingereicht werden.

Zeitlich könnte man dabei durchaus im Plan bleiben, heißt es. In der steirischen ÖVP wird daran erinnert, dass - öffentlich eher unbemerkt - bereits eine legistische Vorleistung im Nationalrat erbracht wurde. Erst kürzlich wurden im Lichte der Problematik rund um das Spielberg-Projekt von Red Bull die Rahmenbedingungen für Umweltverträglichkeitsprüfungen verändert. Die Frist für die Verfahren wurde zeitlich drastisch verkürzt, sie können bei guter Projektvorlage bereits in drei Monaten durch sein, sagte laut "Standard" der obersteirische VP-Nationalratsabgeordnete und Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch, Initiator der Gesetzesänderung. Grillitsch: "Wichtig ist, dass wir jetzt ohne Tabus über alles nachdenken."

Dass tatsächlich Bewegung in das seit Jahren auf Eis gelegte Tunnelprojekt kommen könnte, ist nach Meinung der Tageszeitung auch im Lichte der steirischen Landtagswahlen im Herbst 2005 zu sehen. Landeshauptfrau Waltraud Klasnic kämpft um den Erhalt der politischen Mehrheit im Bundesland. Ihr wird seit Jahren vorgeworfen, die für die Steiermark wichtige Bahnverbindung nicht gegen Parteifreund Pröll durchgesetzt zu haben. Klasnic hoffe nun, noch vor den Wahlen eine Lösung anbieten zu können. (apa/red)