Verfassung für Europa: EU-parlament debattiert heute Verfassungsentwurf
- Abstimmung für Mittwoch geplant
Das Europaparlament debattiert am Dienstag über die EU-Verfassung. Den Abgeordneten liegt ein ausführlicher Bericht vor, der detailliert zu den einzelnen Punkten des vom EU-Konvent erarbeiteten Verfassungsentwurfs Stellung nimmt und für eine Ratifizierung des Textes durch alle 25 Mitgliedsstaaten bis Mitte 2006 plädiert. Darin wird auch eine "klare und objektive" Information der EU-Bürger über die Inhalte der Verfassung gefordert.
Im Europaparlament gibt es eine sehr breite Zustimmung zur EU-Verfassung. Auf strikte Ablehnung stößt der Text dagegen vor allem bei Euroskeptikern und Rechtsradikalen. Bedenken haben auch einige Vertreter des linken Lagers, denen der Entwurf zu liberal ist. Die Abstimmung über den Bericht ist am Mittwoch geplant.(apa)
