Deutschland-Wahl 2006: Bundeskanzler Schröder rechnet wieder mit Stoiber
- "Brennenden Ehrgeiz" bei CDU/CSU-Politiker konstatiert
- SPD-Vorstandsklausur: Reformpolitik wird fortgesetzt
Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) rechnet für die nächste Bundestagswahl in knapp zwei Jahren wieder mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber als Gegenkandidat. Die rot-grüne Koalition will im neuen Jahr auf Reformkurs bleiben. Dabei wollen sich Sozialdemokraten und Grüne durch Geschlossenheit insbesondere von der Union unterscheiden, in der es weiter Spannungen gibt. SPD- Parteichef Müntefering kündigte nach einer Vorstands-Klausur in Weimar ein "Jahr der Entschlossenheit" an. Ziel bleibe es, die Erneuerung Deutschlands voranzutreiben.
Als weitere politische Themen für das Jahr 2005 nannte Müntefering die Verbesserung des Bildungssystems, eine stärkere Integration von Zuwanderern sowie die Probleme der alternden Gesellschaft. Die SPD strebe zudem an, bei ihrem Parteitag im November ein neues Grundsatzprogramm zu beschließen.
Wie Müntefering hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder schon vor Beginn der Klausur mit Zufriedenheit auf den Streit zwischen CDU und CSU registriert. Schröder sah den CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber als möglichen Herausforderer für die Bundestagswahl 2006. Müntefering blieb dagegen bei der Einschätzung, der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel sei die Kanzlerkandidatur der Union nicht mehr zu nehmen.
Nach Münteferings Worten nannten Schröder und er unterschiedliche Namen, "damit die hinreichend verwirrt sind". Der Kanzler sagte, Stoiber sei dabei, sich "warm zu laufen". Der bayerische Ministerpräsident habe seine Wahl-Niederlage 2002 nicht verkraftet und sei von "brennendem Ehrgeiz" angetrieben.
Parallel zum SPD-Vorstand tagte in Berlin der Vorstand der Grünen. Parteichef Reinhard Bütikofer betonte ebenfalls den Willen, die Reformen fortzusetzen. Er sprach zugleich von einer "grünen Offensive", mit der die Partei eigene Akzente setzen wolle. So müsse es auch weitere ökologische Reformen geben.
Einen gemeinsamen Kurs für die Politik im Bundestag wollen die Fraktionsvorstände von SPD und Grünen am kommenden Wochenende abstecken. Vorher tagen beide Fraktionen getrennt in Leipzig und Wörlitz.(apa)
