Mega-Reform: Unsere neue Polizei

Umbruch. Innenministerin Liese Prokop setzt die von Ernst Strasser geplante große Polizeireform um.

Auf die neue Innenministerin Liese Prokop kommt viel Arbeit zu. Sie soll jetzt das von ihrem Vorgänger Ernst Strasser auf die Schienen gesetzte Projekt einer neuen Polizei umsetzen. Satte acht Millionen Euro soll die Zusammenlegung von Gendarmerie, Polizei und weiten Teilen der Zollwache zur neuen Polizei kosten. Die neue Exekutive erhält ein neues Logo, das in Zukunft vom Briefpapier über das Donauboot bis zum Polizeiauto omnipräsent sein soll, die Beamten bekommen neue Dienstzeiten und der gesamte Apparat neue Strukturen.

Und die Österreicher sollen nicht nur das Gefühl erhalten, dass ihr Land sicherer wird – sie sollen von den Neuerungen auch in vielen Teilbereichen profitieren.
Was freilich erst vermittelt werden muss. Denn von den Vorzügen des neuen Systems muss Prokop zuallererst ihre eigenen Beamten überzeugen. Durch die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie müssen 5.300 Planstellen neu ausgeschrieben werden. Die – seit der jüngst abgehaltenen Wahl SP-dominierte – Personalvertretung schätzt, dass auf eine ausgeschriebene Stelle vier Bewerber kommen werden. Massive Konflikte sind somit vorprogrammiert.

Der Chefplaner hinter dem als „Team 04“ bekannten Reformwerk, Brigadier Franz Lang, ist trotzdem überzeugt, dass die Neuorganisation der Exekutive eine Flut von Vorteilen bringt: