Stenzel beobachtet Palästina-Wahl für EU:
"Abbas ist Hoffnungsträger für die Region"
- Forderung: Ungestörter Zugang für alle Urnengänger!
- Europäisches Parlarment bereits 200 Leute entsendet
Die ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Stenzel, reist als Wahlbeobachterin des Europaparlaments zur palästinensischen Präsidentenwahl am Sonntag, um den Urnengang im arabischen Ostteil von Jerusalem zu überwachen. Sie bezeichnete Abbas, PLO-Vorsitzender und Präsidentschaftskandidat am Mittwoch als "Hoffnungsträger für die Region und eine friedliche Lösung des Konflikts".
Die EU hat bereits rund 200 Beobachter unter der Leitung des ehemaligen französischen Premiers Rocard in die palästinensischen Gebiete entsandt. An der Mission beteiligen sich auch die Schweiz, Norwegen und Kanada. Auch die Parlamentarische Versammlung des Europarats entsendet eine 15-köpfige Wahlbeobachter-Mission. Der ehemalige US-Präsident Carter leitet seinerseits eine 80-köpfige Deligation.
Stenzel, Mitglied einer 30-köpfigen Abordnung von EU- Parlamentariern, appellierte an Israelis und Palästinenser, den gemäßigten Kräften zum Durchbruch zu helfen. Sie bedauerte, dass es vor den Wahlen zu Raketenangriffen auf israelisches Gebiet, sowie zu Israels massive Vergeltungsaktion im Norden Gazas gekommen sei. Die Wahlen dürften "nicht von radikalen palästinensischen Elementen gestört werden", betonte sie.
Stenzel hob das Vertrauen hervor, das von palästinensischer Seite in die Europäische Union gesetzt werde. Denn die massive Präsenz der EU gelte Israel, um zu gewährleisten, dass die Israelis die reibungslose Abhaltung der Wahl ermöglichten. Sie habe daher "mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die israelische Seite bemüht ist, ihr Militär aus allen kritischen Zonen zurückzuziehen und ausreichende Durchgänge für die Palästinenser zu ermöglichen". (apa/red)
