Nach zwei Jahren: Deutschland aus UNO-Sicherheitsrat ausgeschieden
- Weiterhin Bemühungen um ständigen Sitz im Sicherheitsrat
Nach zweijähriger Mitgliedschaft ist Deutschland aus dem Weltsicherheitsrat ausgeschieden. Auch für Spanien, Pakistan, Chile und Angola lief mit dem Jahreswechsel die Zeit in dem wichtigsten UNO-Gremium ab. Die fünf Sitze wurden am Samstag von Dänemark, Griechenland, Japan, Argentinien und Tansania übernommen. Die deutsche Regierung bemüht sich derzeit, als ständiges Mitglied in den Rat aufgenommen zu werden.
Im Sicherheitsrat sind insgesamt 15 Länder vertreten. Einen ständigen Sitz mit Vetorecht haben die USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China. Die anderen zehn Mitglieder werden für zwei Jahre gewählt. Neben den bereits genannten Staaten sind Rumänien, die Philippinen, Brasilien, Algerien und Benin vorübergehend in dem Gremium.
Im Rahmen einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen soll auch die Zusammensetzung des Sicherheitsrats geändert werden. Im Auftrag von Generalsekretär Kofi Annan hat eine Kommission dazu im Dezember zwei Vorschläge gemacht. Der erste sieht die Ausweitung um sechs ständige Mitglieder vor, eins davon soll aus Europa kommen. Zudem sollen drei nicht-ständige Mitglieder das Gremium von 15 auf 24 Länder erweitern. Das zweite Modell beinhaltet lediglich eine befristete Mitgliedschaft für Neuzugänge.
Deutschland favorisiert den ersten Vorschlag und will sich zusammen mit Japan, Indien und Brasilien um einen ständigen Sitz bewerben. In diese Allianz sollen auch zwei afrikanische Staaten aufgenommen werden. Die besten Chancen werden Südafrika und Ägypten eingeräumt. Die deutsche Regierung hofft, dass die Entscheidung über die UNO-Reform noch in diesem Jahr fällt. (apa)
