Israels große Koalition offenbar fix: Peres wird "Stellvertreter des Regierungschefs"

In Israel scheint die letzte Hürde auf dem Weg zu einer großen Koalition von Likud- und Arbeitspartei ausgeräumt zu sein. Das Büro von Ministerpräsident Ariel Sharon teilte am Donnerstag mit, Arbeiterpartei-Chef Shimon Peres werde zu einem "Stellvertreter des Regierungschefs" ernannt.

Mit dieser Kompromisslösung umgeht Sharon einen langwierigen Verfassungsstreit, der die Regierungsbildung zu verzögern drohte: Peres wollte Vize-Ministerpräsident werden, aber diesen Posten hat bereits Ehud Olmert von Sharons rechtem Likud-Block inne.

Nach dem einer Verfassung ähnlichen Grundgesetz Israels gibt es nur einen Vize-Ministerpräsidenten. Peres soll daher nun Stellvertreter des Ministerpräsidenten werden, während Olmert sein Amt und seinen Titel als Vize-Regierungschef behalten soll.

Sharon hatte zunächst eine Änderung des Grundgesetzes angeregt, was von Abgeordneten und Juristen aber als zu weit gehend für diesen Zweck kritisiert wurde. Mit dem nun gefundenen Kompromiss wird offenkundig die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit beschleunigt.

Peres hat zugesagt, Sharons Plan für den Abzug aller 21 jüdischen Siedlungen aus dem Gaza-Streifen und vier der 120 Siedlungen aus dem Westjordanland zu unterstützen. Sharons bisheriges Regierungsbündnis war vor einigen Wochen im Streit um den Haushalt und den Gaza-Abzugsplan auseinandergebrochen.
(apa)