Kohl über die Lage im Nahen Osten: Israel wünscht sich EU als 'objektiven Moderator'
- Nationalratspräsident: Frieden im Jahr 2005 möglich
- Treffen mit Palästinenservertretern für 5. Jänner geplant
·"Neues Blatt" in der
Beziehung mit Israel
Khol spricht von Aufbruchs-stimmung bei Staatsvisite
Israel ist nach Ansicht von Nationalratspräsident Andreas Khol (V) an einem stärkeren Engagement der EU im Nahen Osten interessiert. Sie müsse dabei aber die Rolle eines "objektiven Moderators" und "ehrlichen Maklers" spielen, sagte Khol nach Gesprächen mit führenden israelischen Politikern am Mittwoch in Tel Aviv in einem Telefonat mit der APA. Angesprochen auf entsprechende Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon sagte Khol, ein rein finanzielles Engagement Europas sei zu wenig. "Nur zahlen und andere schaffen an, das ist keine Arbeitsteilung", sagte er.
"Aus Sicht der Israelis könnte 2005 ein langfristiges Ziel erreicht werden - der Frieden im Nahen Osten. Diesem Ziel werden auch interne Streitigkeiten untergeordnet", sagte Khol zum Abschluss des offiziellen Teils seines Israel-Besuchs. Die israelischen Politiker würden dabei vor allem auf den Ausgang der palästinensischen Präsidentenwahlen am 9. Jänner hoffen. Die neuen Führungsfiguren der Palästinenser, PLO-Chef Mahmud Abbas (Abu Mazen) und Regierungschef Ahmed Korei (Abu Ala), hätten in Israel den Ruf sehr erfahrener Verhandler, denen man Respekt entgegen bringe.
Am 5. Jänner wolle er in Ramallah mit den Spitzenpolitikern der Palästinenser, darunter Übergangspräsident Rawhi Fattuh, Abu Mazen und Abu Ala, zusammenkommen, "weil man sich nie eine Meinung bilden sollte, ohne die andere Seite gehört zu haben", sagte Khol. Danach werde er EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner einen schriftlichen Bericht über seine Gespräche übermitteln. Als "zu ehrgeizig" bezeichnete Khol allerdings Überlegungen, wonach Österreich im Nahost-Konflikt vermitteln könnte. Die österreichischen Politiker sollten sich aber jederzeit als Gesprächspartner zur Verfügung stellen und ihre vielen persönlichen Bekanntschaften nützen.
Khol schloss am Mittwoch den offiziellen Teil seines Besuchs in Israel ab. Dabei traf er mit Knesset-Parlamentariern, Innenminister Gideon Ezra und Diaspora-Minister Nathan Sharansky sowie dem Chef der oppositionellen Arbeiterpartei, Shimon Peres, zusammen. Zufällig habe sich auch ein Gespräch mit dem Generalsekretär des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Israel Singer, ergeben. Schon am Dienstag hatte der Nationalratspräsident mit seinem Amtskollegen, dem Knesset-Vorsitzenden Reuven Rivlin, sowie Staatspräsident Moshe Katzav gesprochen. (apa/red)
