SPÖ-Vorsatz für das neue Jahr: Partei will 2005 ihre Wahlerfolge weiter fortsetzen

Die SPÖ erhofft sich vom kommenden Jahr eine Fortsetzung ihrer Wahlerfolge. Nachdem sie heuer bei allen größeren Urnengängen zugelegt haben, wollen die Sozialdemokraten nun die Steiermark erobern. Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos zeigte sich bei einer Pressekonferenz Mittwoch Vormittag überzeugt, dass die SPÖ etwa 40 Prozent erhalten und damit ganz nahe an die ÖVP herankommen könnte.

Dann sei auch ein Machtwechsel möglich - allerdings nicht mit Hilfe der Freiheitlichen. Eine entsprechende Koalition sei in der Steiermark "nicht denkbar", mit den Grünen hingegen sehr wohl.

Auch im Burgenland erwartet sich Darabos eine Sieg seiner Partei. Die Mehrheit werde noch ausgebaut, zeigte sich der Bundesgeschäftsführer überzeugt. Zurückhaltend war Darabos, was Koalitionsfestlegungen im Allgemeinen angeht. Es werde bei der nächsten Nationalratswahl sicher keine rot-grüne Ansage geben, betonte er. Jede Partei sei gut beraten, eigenständig vor den Wähler zu treten.

Für die SPÖ sieht es nach Ansicht von Darabos dabei ganz gut aus. Man liege in den Umfragen konstant über 40 Prozent, die ÖVP beständig darunter. Zudem sei Parteichef Alfred Gusenbauer mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) auf Augenhöhe, wobei auch der Bundesgeschäftsführer eingestand, dass diese Werte noch "ausbaufähig" seien. Die Diskussionen um die Spitzenkandidatur von Gusenbauer bei der Nationalratswahl bezeichnete Darabos als legitim, jedoch als "virtuell".

Inhaltlich konzentrieren will sich die SPÖ im kommenden Jahr unter anderem auf die Bildungsfrage, das Asylrecht und den Zivildienst. Diese Themen werden auch bei der Präsidiumsklausur nächste Woche in der Steiermark beraten. Zu Asyl und Zivildienst soll es auch Beschlüsse des Gremiums geben, wobei in Sachen Zivildienst festgelegt wird, dass die SPÖ auf einer Halbierung der Dienstzeit (sechs Monate) besteht.
(apa)