Vorwürfe an Bush nach Folter-Skandal im Irak: Präsident habe Methoden genehmigt

Interne Dokumente der US-Streitkräfte haben neue Misshandlungen von Irakern durch amerikanische Soldaten bekannt gemacht. Diesen Militärakten zufolge, die der US-Bürgerrechtsvereinigung ACLU vorliegen, gibt es weitere Fälle von Häftlingen, die unter verdächtigen Umständen zu Tode kamen. US-Präsident George W. Bush hat angeblich persönlich die brutalen Verhörmethoden im Irak genehmigt. In einer am Dienstag veröffentlichten Mail vom vergangenen Mai an ranghohe FBI-Mitarbeiter nimmt ein Beamter der Bundespolizei im Irak wiederholt Bezug auf entsprechende von Bush unterzeichnete Anweisungen.

Im Text werden als von Bush autorisierte Verhörmethoden unter anderem der Einsatz von Militärhunden, Schlaf- und Sinnesentzug sowie der Zwang genannt, längere Zeit anstrengende Körperhaltungen einzunehmen.

Neue Vorwürfe
In einem neuen, von der Bürgerrechtsvereinigung ACLU veröffentlichten Fall wurden Iraker bei der Durchsuchung ihrer Wohnung bestohlen. Den Dokumenten zufolge ermitteln die US-Streitkräfte unter anderem im Fall eines Unteroffiziers, der einem Gefangenen eine Schusswaffe habe geben wollen, um so einen Vorwand zu erlangen, ihn zu töten. Der Unteroffizier soll seinen Soldaten gesagt haben: "Erschießt ihn, wenn er nach der Waffe greift!" Der Gefangene, ein irakischer Museumsaufseher, weigerte sich jedoch, die Waffe zu nehmen. Der Unteroffizier, dessen Name in den Dokumenten geschwärzt wurde, wies die Vorwürfe zurück.

"Erschieß ihn!"
In einem anderen Fall vom September 2003 drohte ein Soldat irakischen Gefangenen mit der Erschießung. Die Militärermittler werteten dies als möglichen Verstoß gegen das Kriegsrecht. Der Soldat gab an, er habe im Fernsehen gesehen, wie Polizisten bei Vernehmungen mit Häftlingen umgingen.

Im Mai 2003 entwendete ein Soldat bei der Durchsuchung von zwei Häusern 180.000 irakische Dinar. Als ihm daraufhin Disziplinarmaßnahmen angedroht wurden, schoss er sich in den linken Fuß. Das Geld wurde in der Schutzkleidung des Soldaten gefunden und den Irakern zurückgegeben.

Die Amerikanische Bürgerrechtsunion (ACLU) erklärte, sie habe die Dokumente unter Berufung auf das Gesetz für Informationsfreiheit von den Streitkräften erhalten. "Diese Art von Straftaten sollte nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden", sagte ACLU-Geschäftsführer Anthony Romero. US-Regierungssprecher Scott McClellan erklärte, dass alle Berichte von Übergriffen im Irak umfassend untersucht würden.
(apa)