Nach Wahl zum Parlamentspräsidenten: Rumäniens Nastase zurückgetreten
- Will "politische Inkompatibilität" vermeiden
Der rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase ist am Dienstag zurückgetreten. Er wolle "eine Situation der politischen Inkompatibilität vermeiden", begründete der sozialdemokratische Politiker seinen Schritt in einem Fernsehinterview. Nastase war am Montagabend vom Abgeordnetenhaus in Bukarest zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. Staatspräsident Traian Basescu muss nun einen Übergangspremier ernennen.
Nastase war bei der rumänischen Präsidentenwahl am 12. Dezember dem Oppositionsführer Basescu unterlegen, der am Montagabend in seinem Amt vereidigt wurde. Basescu hat angekündigt, einen Politiker seiner Mitte-Rechts-Allianz Demokratie und Wahrheit (D.A.) zum Regierungschef ernennen zu wollen.
Die Mehrheitsverhältnisse im rumänischen Parlament sind allerdings immer noch nicht klar. Nastases Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl am 28. November die größte Fraktion geblieben, die D.A. könnte aber mit Unterstützung der Ungarn-Partei, Ultranationalisten sowie von Abgeordneten der Volksgruppen knapp eine Mehrheit im 332-köpfigen Abgeordnetenhaus zu Stande bringen. (apa)
