Hoffnung für Frieden im Nahen Osten: Blair kündigt Nahost-Konferenz 2005 an

Der britische Premierminister Tony Blair hat eine internationale Konferenz zur Reform der palästinensischen Autonomiebehörde vorgeschlagen. Ziel sei, die Palästinenser auf den geplanten israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen vorzubereiten, sagte Blair am Mittwoch in Jerusalem.

Zugleich äußerte er seine Hoffnung auf eine Wiederbelebung des internationalen Friedensplans, der so genannten Roadmap. Derweil stießen israelische Soldaten erneut ins Flüchtlingslager Khan Younis (Khan Yunis) im Gaza-Streifen vor.

Blair sagte, die in London geplante Konferenz müsse eng gesteckte Ziele haben und sich auf die Stärkung und die Reform der palästinensischen Verwaltung und der Sicherheitskräfte konzentrieren. So solle sichergestellt werden, dass bei einem Abzug der Israelis aus dem Gaza-Streifen entsprechende Vorkehrungen getroffen seien. Die Palästinenser müssten zu einem "echten Partner für den Frieden mit Israel" werden, sagte der britische Premierminister auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon.

Roadmap nur bei Stopp der Anschläge
Sharon bekräftigte seine Forderung, vor einer Umsetzung der Roadmap müssten zunächst die Terroranschläge auf Israel enden. Die Palästinensische Autonomiebehörde müsse nicht nur "Anstrengungen machen", gegen die Anschläge vorzugehen, sondern "tatsächlich erreichen", dass wieder Ruhe herrsche. "Bis jetzt sehen wir dafür noch nicht den geringsten Schritt seitens der Palästinenser", kritisierte Sharon. Der Tod des palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat biete aber beiden Seiten eine Chance für den Frieden. Auch Blair sagte, ohne ein Ende des Terrors könne es keine erfolgreichen Verhandlungen geben.

Die vom Nahost-Quartett aus USA, UNO, Europäischer Union und Russland vorgelegte Roadmap sieht die Schaffung eines Palästinenser-Staates noch im Jahr 2005 vor. Dem Plan zufolge müssen die Palästinenser zuvor die Gewalt stoppen und Israel den Siedlungsbau einfrieren. Sharon sagte, er sei entschlossen, seinen Gaza-Plan im vorgesehenen Zeitrahmen umzusetzen. Er sieht den Abzug der Armee aus dem Gaza-Streifen und die Auflösung der dortigen Siedlungen vor. Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Korei sagte am Mittwoch, das Wichtigste sei herauszufinden, ob es noch einen Friedensprozess gebe.

Wieder Einmarsch in Flüchtlingslager
Nur wenige Stunden, nachdem Blair in Jerusalem eingetroffen war, rückten israelische Truppen in das Flüchtlingslager Khan Younis im Gaza-Streifen ein. Im Laufe des Einsatzes wurde ein Palästinenser erschossen. Nach Angaben der Streitkräfte war der Mann bewaffnet. Der Vorstoß sei eine Reaktion auf fortgesetzte Angriffe militanter Palästinenser mit Mörsergranaten und Raketen, erklärte ein Militärsprecher. Die Offensive werde etwa zwei Tage dauern, hieß es in Jerusalem.

Nach Berichten von Augenzeugen kam es in Khan Younis zu Schießereien zwischen Soldaten und bewaffneten Palästinensern. Die Bewohner eines Viertels seien aufgefordert worden, die Häuser zu ihrer eigenen Sicherheit zu verlassen. Bulldozer hätten die Reste einer Klinik beseitigt, die bereits bei einer früheren Militäraktion zerstört worden war. Erst am Sonntag hatten die Streitkräfte eine Militäraktion abgeschlossen, in deren Verlauf elf Palästinenser getötet und etwa 40 Häuser zerstört worden waren.

Palästinensischen Augenzeugen berichteten außerdem, dass die Armee mehrere Häuser nahe der jüdischen Siedlung Neve Dekalim zerstört haben. Etwa 400 Schulkinder hätten Steine auf die Soldaten geworfen, diese hätten daraufhin Schüsse in die Luft abgefeuert.
(apa/red)