Liese Prokops erster Auftritt im Parlament: Schüssel bekräftigte nochmals seine Wahl

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat am Mittwoch persönlich seine neue Innenministerin Liese Prokop dem Nationalrat vorgestellt. Im Rahmen einer Sondersitzung verlieh er seiner Überzeugung Ausdruck, dass die bisherige Landesrätin auch im Innenressort "durchaus eine gute Figur" werde machen können. Österreich sei eines der sichersten Länder der Welt: "Mit dir an der Spitze hoffe ich, dass das so bleiben möge."

Der VP-Chef verwies darauf, dass Prokop eines der sensibelsten Ressorts übernehme, das sich ausschließlich mit den Schattenseiten einer modernen Gesellschaft beschäftigen müsse: "Man muss professionell agieren können. Das ist nichts für Neulinge, das ist etwas für ausgereifte Persönlichkeiten, die krisenfest sind", begründete der Kanzler, warum er die 63-Jährige mit mehr als 20 Jahren Erfahrung in der Landesregierung für die Aufgabe ausgewählt hat.

Dank sprach Schüssel Prokops Vorgänger Ernst Strasser (V) aus, der etwa in der Zusammenarbeit mit den Nachbarländern zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität exzellente Arbeit geleistet habe. Von der neuen Ministerin erwartet der Kanzler eine Fortsetzung dieses Kurses und eine erfolgreiche Tätigkeit: "Sie hat Kondition, sie weiß, wie man mit verschiedenen Hindernissen, Herausforderungen umgeht."

Besonders gut gefällt dem Kanzler auch, dass erstmals in einer österreichischen Regierung der Frauenanteil ein Drittel beträgt - und als VP-Chef fügte Schüssel noch an, dass die ÖVP ihre Ministerriege nun paritätisch zwischen den Geschlechtern besetzt habe (die drei Staatssekretäre sind allesamt Männer, Anm.).

SPÖ schießt sich auf Prokop ein
Keinerlei Schonfrist will die SPÖ offenbar der neuen Innenministerin Liese Prokop (V) geben. Klubobmann Josef Cap sah bei der Sondersitzung des Nationalrates zahlreiche offene "Baustellen" im Innenressort. Einmal mehr abgerechnet hat er mit dem zurück getretenen Innenminister Ernst Strasser (V). Erwartungsgemäß Lob gab es hingegen von VP-Klubchef Wilhelm Molterer, der das Innenministerium als "Schlüsselressort" sieht.

Cap zählte zunächst sämtliche Regierungsumbildungen in den Kabinetten Schüssel I und Schüssel II auf. "Das ist ein Durchhaus, aber keine Regierung", sagte Cap. Von Stabilität und Kontinuität könne keine Rede sein. In Richtung Prokop meinte er: "Da wartet ziemlich viel auf sie." Strasser sei nämlich "in Wirklichkeit gescheitert".

Von Molterer gab es hingegen Vorschusslorbeeren. Prokop verfüge über 35 Jahre Erfahrungsschatz in der Politik, "auf den Österreich bauen kann". In Niederösterreich sei ihre Arbeit über die Parteigrenzen hinweg geschätzt worden. Ihre Entscheidungen treffe sie mit "sozialem Gespür und Gespür für das menschliche Maß", formulierte Molterer. Prokop bringe alle Voraussetzungen für das "Schlüsselressort" Inneres mit.
(apa/red)