Unruhe in Kärntens SPÖ: Landesrätin
Schaunig stimmt gegen Koralm-Projekt
- Lehnt sich gegen blau-rote Regierungskoalition auf
- Verlust des Regierungsamtes ist denkbar
Für Unruhe in der blau-roten Regierungskoalition in Kärnten respektive innerhalb der SPÖ sorgt das Koralm-Bahnprojekt. SPÖ-Landesrätin Gaby Schaunig stimmte am Dienstag gemeinsam mit der ÖVP gegen die Mitfinanzierung des Landes und zog sich dadurch nicht nur Kritik seitens der Freiheitlichen, sondern auch ihres eigenen Parteichefs LHStv. Peter Ambrozy zu. Dieser kündigte eine Befassung der Parteigremien nach den Feiertagen an und deutete indirekt einen möglichen Verlust des Regierungsamtes für Schaunig an.
Das Verhalten Schaunigs entspreche nicht der Parteilinie und das wolle er diskutiert haben, sagte Ambrozy. Es gebe "eine ganze Palette" von Konsequenzen für die Landesrätin, konkret wollte der Parteichef aber keine nennen. Allerdings meinte er, dass man entweder die Arbeit in der Koalition mittrage, oder "in der Regierung aufhört". Die Situation sei nicht leicht für die Kärntner SPÖ, da nach Außen hin kein gutes Bild geboten werde, stellte Ambrozy fest.
Die Partei habe sich laut Ambrozy seit Jahrzehnten für den Bau der Koralmbahn stark gemacht und auch jetzt in Zuge der Umsetzung der Finanzierbarkeit stark eingebracht. Das Ergebnis sei zwar nicht das Beste, aber "das Erzielbare" gewesen. Immerhin gehe es beim Gesamtprojekt um fast vier Milliarden Euro, wovon die Steiermark und Kärnten jeweils 140 Millionen tragen würden.
Auch Landeshauptmann Jörg Haider (F) sprach von einem bedeutenden Zukunftsprojekt und hob die enorme Auswirkung auf Arbeitsplätze und Wirtschaftsbelebung hervor. Er wies auch darauf hin, dass in den 140 Mio. Euro Anschlüsse von Lokalbahnen und Lärmschutz enthalten seien, die ohnehin das Land tragen müsste. Konsequenzen für SP-Landesrätin Schaunig seien laut Haider Sache ihrer Partei. Eine sozialdemokratische Politikerin müsse sich allerdings selbst fragen, warum sie gegen Arbeitsplätze und die Zukunft des Landes stimme.
Schärfer formulierte der FPÖ-Landesobmann und Vorsitzende des Koalitionsausschusses, Martin Strutz. Schaunig hätte mit ihrer ablehnenden Haltung gegen die Finanzierung des Koralm-Projektes die Koalitionsvereinbarung einseitig gebrochen und gegen das Regierungsprogramm gestimmt. "Diese Handlungsweisen gegen die Interessen Kärntens dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben", sagte Strutz. Wenn Schaunig das Regierungsprogramm nicht mittragen könne, solle sie zurücktreten und die Arbeit für Kärnten nicht weiter behindern.
Schaunig stellte gegenüber der APA fest, dass es in Sachen Koralm-Projekt "keine Parteilinie gibt und ich deshalb auch nicht dagegen verstoßen habe". Anstatt jetzt die Gremien damit zu befassen, wäre es vernünftiger gewesen, schon vorher dort darüber zu diskutieren. Bei einem derart großen Projekt hätte es Diskussionen und Beschlüsse in den SPÖ-Gremien geben müssen. Umso wichtiger sei es aber jetzt, klar Position zu beziehen. Die indirekte Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Chef Strutz wollte Schaunig nicht kommentieren.
Schaunig hatte zwar wenige Tage nach der Landtagswahl am 13. März gemeinsam mit Ambrozy und Landesrat Reinhart Rohr die Koalition mit den Freiheitlichen unterzeichnet, allerdings von Anfang an kein Hehl daraus gemacht, dass sich ihre Begeisterung über das Zusammenrücken mit der bisher scharf bekämpften FPÖ in Grenzen hält. Die Klagenfurter Politikerin wurde zuletzt auch als mögliche nächste Parteichefin der SPÖ gehandelt.(apa/red)
