Präsident der Ingenieurskammer zu Spielberg: Nicht mit "Beiläufigkeit" agieren
- Mängel des ersten Bescheids sollen behoben werden
- Großprojekte: Resolution der Sozialpartner und Verbund
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Für eine Adaptierung des Projektes Spielberg spricht sich die steirische Ingenieurkammer aus. Wie Präsident Werner Nussmüller am Dienstag in einer Aussendung erklärte, gelte es nun, die Mängel, die im ersten Bescheid zu erkennen waren, zu beheben. "Depression und Anti-Wien-Reflex" würden jedenfalls nicht aus der Krise helfen. Schuld am vorläufigen Scheitern sei, dass im Verfahren mit "Beiläufigkeit" agiert worden sei.
Das Problem könne auch nicht allein auf politischer Ebene gelöst werden, ist Nussmüller überzeugt: "Als kurzfristige Maßnahme muss das Projekt jetzt so adaptiert und kommuniziert werden, dass ein positiver Bescheid möglich ist." Sinnvoll sei das nur, wenn Red Bull einer neuerlichen Einreichung zustimme, so der Kammer-Chef. Für diesen Fall stünden die steirischen Ziviltechniker bereit, ihre Kompetenz einzubringen.
Auch wenn es keinen neuerlichen Anlauf für das Mateschitz-Projekt geben sollte, weil der Projektwerber diesem nicht zustimmt, müssten Optionen für die Obersteiermark entwickelt werden. Wenn man die zugesagten Förderungen von bis zu 90 Mio. Euro als Grundlage nehme, sei es durchaus möglich, in regionalen Entwicklungsalternativen, etwa in Zusammenhang mit dem steirischen Holzcluster, zu denken.
Lehren aus der Krise für 380-kV-Leitung ziehen
Nussmüller wünscht sich außerdem, dass die Lehren aus der Krise gezogen werden und bei anderen wichtigen Projekten, etwa die 380-kV-Hochspannungsleitung, sorgfältiger vorgegangen wird: "Hier darf nicht mit der Beiläufigkeit agiert werden, die beim Ring-Projekt zum vorläufigen Scheitern geführt hat."
Eine fundierte Projektbegleitung und eine professionelle Konfliktschlichtung bzw. Mediation unter Berücksichtigung aller rechtlichen Rahmenbedingungen gehöre für große Projektwerber wie die HL-AG heute zum selbstverständlichen Handwerkszeug. Nussmüller schlägt vor, bereits in der Frühphase jeder Projektentwicklung ein interdisziplinäres Projektteam im Auftrag des Landes zu bilden, das die Abwicklung begleitet und unterstützt. "Politischer Wille kann das gute Management von Großprojekten nicht ersetzen", so der Kammer-Präsident.
Resolution von steirischer WK, AK und dem Verbund
Indirekt auch mit dem Projekt Spielberg hat eine Resolution für Großprojekte zu tun, die am Dienstag von Vertretern der steirischen Wirtschafts- und der Arbeiterkammer sowie des Verbundes unterfertigt wurde. Darin wird die Unterstützung für die Verbund-Projekte 380-kV-Höchstspannungsleitung das Gas-Kombi-Kraftwerk Mellach bekundet. Gefordert wird die Beschleunigung der UVP-Verfahren und eine Erhöhung der Rechtssicherheit für alle Beteiligten. "Bei Wahrung berechtigter Einzelinteressen muss das übergeordnete öffentliche Interesse verstärkt berücksichtigt werden", heißt es in dem Schreiben, das an die steirische Landesregierung gerichtet ist. (apa/red)
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