"Es wird ein Projekt Spielberg geben": LH Klasnic sieht Einigung in Landesregierung

"Es wird ein Projekt Spielberg geben", verkündete Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (V) am Montag nach der Sitzung des steirischen Landesregierung. Mit einem einstimmigen Beschluss versuchte man dem nach der Aufhebung des Bescheids durch den Umweltsenat auf Eis gelegten Motorsport- und Flugakademie-Projekt neues Leben einzuhauchen.

Red Bull-Boss Dietrich Mateschitz soll mit seiner 700 Mio. Euro-Investitionszusage wieder ins Boot geholt werden - eventuell mit einer Projektierungsgesellschaft unter Federführung des Landes.

Klasnic: "Klares Bekenntnis zu Leitprojekt"
Klasnic betonte, dass es ein "klares Bekenntnis zu diesem Leitprojekt" gebe. Der Beschluss sieht u.a. die Einsetzung eines Lenkungsteams unter Leitung der Landeshauptfrau sowie eines Expertenteams und eines Verhandlungsbevollmächtigten nach Absprache mit Mateschitz vor. Als Alternative zu einem Neuantrag der Projekt Spielberg GmbH & Co. KG schlägt das Land vor, eine Projektierungsgesellschaft zu errichten, und zwar mit dem Ziel, das Vorhaben in eine Errichtungs- und Betriebsgesellschaft der Firma Red Bull GmbH einzubringen. Der steirische SPÖ-Chef LHStv. Franz Voves präzisierte: "Als eine Alternative könnten wir das Kommando übernehmen." Damit würde eine Projektierungsgesellschaft des Landes als Konsenswerber auftreten. Die Entscheidung, wie es weiter geht, soll bis Mitte Jänner fallen. Sonst müsse man sich um eine "andere Alternative umschauen", so Voves.

Ein Einvernehmen mit Mateschitz als Eigentümer der Liegenschaft sei auf alle Fälle notwendig, so Klasnic. Seitens des Landes seien im Budget 6 Mio. Euro für 2005 vorgesehen, insgesamt ist die Förderung des 700 Mio. Euro-Projekts mit 90 Mio. Euro gedeckelt. Dass der Investor sofort nach Vorliegen des negativen Bescheids abgewunken hatte, ist für Klasnic nachvollziehbar: "Es gibt Enttäuschungen. Unternehmer sind auch ganz normale Menschen". Über die Inhalte des Gespräches, das sie in der Vorwoche mit Mateschitz hatte, wollte sie keine Auskünfte geben.

Kritik an Umweltsenat
Klasnic kritisierte erneut den Umweltsenat: "Bis jetzt war noch kein Mensch im Stande, mir zu erklären, warum diese Vorgangsweise gewählt wurde und nicht zumindest zu einer Rückverweisung gegriffen wurde". Das nun neu zusammengesetzte Expertenteam soll auch sämtliche rechtliche Möglichkeiten prüfen, u.a. auch die von Verfassungsrechtler Bernhard Raschauer ins Spiel gebrachte Regelung per Gesetz und Verordnung.

Für die steirischen Grünen wiederholte Klubobfrau Lechner-Sonnek das pragmatische Ja: "Das Projekt ist uns kein Herzensanliegen. Doch im Respekt vor einer getroffenen Entscheidung und wegen der Arbeitsmarkt-Impulse, die die obersteirische Region benötigt, kämpfen wir nicht dagegen an."
(apa/red)