EU-Gipfel in Brüssel: EVP spricht sich für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus

Die Spitzen der Europäischen Volkspartei haben sich am Donnerstagabend einstimmig für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Sie haben allerdings einige Bedingungen an den Verhandlungsprozess geknüpft. Sollte sich zeigen, dass die "Beitrittsperspektive nicht realisiert werden kann", sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Türkei "fest in den europäischen Strukturen zu verankern", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), der den Kompromiss-Text der EVP formulierte, verwies vor der Presse darauf, dass an Alternativen gedacht werden müsse. In der neuen Verfassung seien solche Alternativen vorgesehen. Aus Sicht der Türkei solle man den Beschluss positiv lesen: "Wir haben uns auf eine Perspektive geeinigt, die die Mitgliedschaft beinhaltet."

Die gemeinsame Erklärung der EVP sei "ein politisches Dokument, kein Wording für den Gipfel". Man solle die EVP-Erklärung und den Gipfel-Beschluss nicht vermischen. Allerdings gebe es im EVP-Papier "viele Elemente, die wir hoffentlich auch in einem Schlusstext (des Gipfels, Anm.) wieder finden werden", sagte Schüssel. (apa)