Donnerstag, 16. Dezember 2004

Umbildung der Regierung in England: Blair
bestellt Clarke zum neuen Innenminister

  • 54-Jähriger Charles Clarke verspricht "Kontinuität"
  • PLUS: Rücktritt von Blunkett nach Liebesaffäre

Der britische Premier Blair hat nach dem Rücktritt von Innenminister Blunkett sein Regierungskabinett umgebildet. Blunkett hatte am Mittwochabend nach schweren Vorwürfen des Amtsmissbrauchs seinen Hut genommen. Sein Nachfolger, der 54 Jahre alte bisherige Bildungsminister Charles Clarke, trat bereits am Donnerstag sein neues Amt an und versprach "Kontinuität".

Blunketts Rücktritt wurde von politischen Kommentatoren als schwerer, aber nicht unüberwindlicher Schlag für Blair gewertet, der bei den für kommenden Mai geplanten Parlamentswahlen eine dritte Amtszeit anstrebt. Der hoch angesehene Hardliner Blunkett war mit seinen Plänen für den Kampf gegen Terrorismus, Verbrechen und antisoziales Verhalten nicht zuletzt im Hinblick auf die Wahlen ein tragender Pfeiler der Labour-Regierung gewesen. Blair habe seine Regierungsmannschaft sehr schnell umgebildet, um Spekulationen über eine mögliche Regierungskrise entgegenzutreten, schrieb die "Financial Times".

Clarke, der von Beobachtern ebenfalls als politisches Schwergewicht betrachtet wird, betonte am ersten Tag in seinem neuen Amt, seine Ansichten seien denen seines Vorgängers ähnlich. Es gehe darum sicherzustellen, dass "jeder Bürger in jeder Gemeinde in Sicherheit leben kann". Zur neuen Bildungsministerin ernannte Blair die erst 36 Jahre alte Ruth Kelly, die bisher als Staatssekretärin im Büro des Kabinetts mitverantwortlich für die Koordinierung der Regierungspolitik war.

Auslöser für Blunketts Rücktritt waren Ergebnisse eines Untersuchungs-Ausschusses zu Vorwürfen des Amtsmissbrauchs. Blunketts ehemalige Geliebte, die verheiratete Verlegerin der konservativen Politik-Zeitschrift "Spectator", Kimberley Quinn, hatte angeben, der Minister habe ihrem philippinischen Kindermädchen beschleunigt eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für Großbritannien besorgt.

(apa/red)

16.12.2004 12:06