Soll Türkei beitreten? Heftige Debatte der Außenminister der 25 EU-Staaten in Brüssel

So umstritten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist, so reibungslos verläuft die Annäherung von Rumänien, Bulgarien und Kroatien an die Union. Während die Außenminister der Mitgliedsländer am Montag in Brüssel nicht einmal zu einem gemeinsamen Verhandlungsziel für die Türkei fanden, signalisierten sie für Verhandlungen mit Kroatien Grünes Licht.

Wenig Fortschritte gab es also bei der Vorbereitung der Stellungnahme des EU-Gipfels am Freitag zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei. Während Länder wie Österreich immer noch darum kämpfen, eine Alternative zum Vollbeitritt als Option festzuschreiben, will die bespielsweise Deutschland verhindern. Auch ist noch umstritten, ob Ausnahmen vom EU-Rechtsbestand, etwa bei der Personenfreizügigkeit oder der Förderung von Landwirtschaft und Strukturfonds, schon jetzt als mögliches Ergebnis der Verhandlungen festgeschrieben werden.

Im Gespräch für einen Verhandlungsbeginn mit Kroatien ist ein Termin im März. Um die Verhandlungen zu starten sei kein weiterer Ratsbeschluss mehr nötig. Allerdings muss Kroatien nachweislich mit dem Haager Tribunal zusammenarbeiten und den als mutmaßlichen Kriegsverbrecher gesuchten General Gotovina auslieferen.

Rumänien und Bulgarien, die beide ihre Beitrittsverträge zu Ende verhandelt haben, dürften plangemäß im Jänner 2007 EU-Mitglieder werden. Es werde nun ein Datum für die Unterzeichnung der Beitrittsverträge gesucht, sagte Außenministerin Plassnik.

Die Beratungen dienen als Vorbereitung des EU-Gipfels, der am Donnerstag und Freitag über die Bühne geht. Dort sollen der Türkei ein Datum für die Aufnahme von Verhandlungen gegeben und der Rahmen der Verhandlungen definiert werden.

(apa)