Sonntag, 19. Dezember 2004

Erstes Abtasten: Ministerin Prokop plant Treffen mit Jörg Haider über Asylquartiere

  • Neue Ressortchefin: Menschlichkeit hochhalten
  • Schüssel: Es geht mir nicht um die Frauenquote

Die designierte Innenminister Liese Prokop (V) plant laut Zeitungsberichten im Zusammenhang mit der umstrittenen Frage der Asylquartiere "bald ein Treffen" mit Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F). Zu ihren vordringlichen Aufgaben zählt sie, Konflikte zu lösen und "die Angst zu nehmen".

Zum Asylthema generell betonte Prokop in der "Kleinen Zeitung", man müsse die Menschlichkeit hochhalten, aber gleichzeitig "hart" gegen Missbräuche auftreten. So gabe es Verfahren, die zu lange dauerten und dadurch werde auch sehr viel Missbruch im Asylbereich möglich.

Jedenfalls stehe sie auf dem Boden der Punktation des Ministerrats über das neue Asylgesetz, das von Opposition und Hilfsorganisationen stark kritisiert werde. "Wir werden das im Detail durchreden. Sie müssen sagen, wo was wirklich zu hart ist, und dann werden wir miteinander reden".

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) erklärte im "Kurier", bei der Nachbesetzung von Ernst Strasser (V) im Innenressort mit Prokop sei es ihm nicht um die Frauenquote gegangen. "Jetzt ist sie hoch, das nächste Mal kann es vielleicht nur eine Frau im Team geben. Das ist auch kein Unglück". (apa/red)

19.12.2004 10:30