Rennstrecken-Projekt Spielberg: SPÖ-Kräuter kündigt Rechnungshof-Prüfung an

Das auf Eis liegende "Projekt Spielberg" soll 2005 vom Rechnungshof geprüft werden. SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter kündigte in einer Aussendung am Donnerstag an, dass der RH - möglicherweise mit Sonderprüfungsauftrag - "alle Vorgänge rund um das Red Bull-Projekt und die Vergangenheit der Rennstrecke in Spielberg" unter die Lupe nehmen wird.

Eine diesbezügliche Prüfungsanregung sei am Mittwoch Rechnungshofpräsident Josef Moser übermittelt worden. Er, Kräuter, gehe davon aus, dass nach der seitens der Politik für Mitte Jänner angekündigten endgültigen Entscheidung über das weitere Schicksal des Red Bull-Projektes mit der Prüfung begonnen wird. Eine Prüfung könne auf Grund der ausschließlichen "Ex-Post-Kompetenz" des Rechnungshofes erst nach der endgültigen Entscheidung über das Projekt starten, erläuterte der SPÖ-Abgeordnete.

Die Prüfung sollte laut schriftlicher Prüfungsanregung "sämtliche Vertragsverhältnisse des Landes Steiermark der letzten zwei Jahrzehnte von Herrn Ecclestone bis zum ÖAMTC, alle direkten und indirekten Förderungen und Subventionen des Bundes und des Landes Steiermark sowie alle verwaltungsbehördlichen Vorgänge im Zusammenhang mit dem "Red Bull-Projekt" umfassen, wünscht sich Kräuter. Sollte der Rechnungshof mit der Einleitung des Prüfverfahrens zögern, stehe der SPÖ ein offener Sonderprüfungsauftrag zur Verfügung. In diesem Fall wäre dann sogar ein Ergebnis vor den steirischen Landtagswahlen im Herbst möglich.

"Mit dieser Prüfung soll jahrzehntelanges Schmähführen und Abzocken des Steuerzahlers sowie Politik- und Verwaltungsversagen aufgedeckt werden", meinte Kräuter in der Aussendung. Außerdem könnten Erkenntnisse zur künftigen politischen und administrativen Steuerung von Großprojekten gewonnen werden.
(apa/red)