Neue Chance für Frieden in Nordirland? Blair & Ahern haben Plan bekanntgegeben

Mit einem neuen Friedensplan wollen Großbritannien und Irland die nordirische Allparteienregierung wieder beleben. Der britische Premierminister Blair und der irische Regierungschef Ahern legten ihren 23-seitigen Vorschlag am Mittwoch in Belfast vor. Ein Durchbruch stehe aber noch aus, weil die Untergrundorganisation IRA sich weigere, ihre Entwaffnung auf Fotos dokumentieren zu lassen.

Der britisch-irische Plan sieht mehrere Schritte zur Wiedereinsetzung der vor zwei Jahren aufgelösten Regierung unter Beteiligung der protestantischen und katholischen Parteien vor, die im Karfreitagsabkommen von 1998 vereinbart worden war. Bis Jahresende soll die Irisch-Republikanische Armee (IRA) dem Vorschlag von Blair und Ahern zufolge ihre gesamten Waffen abgeben. Im Jänner soll dann das nordirische Parlament zusammenkommen und bis März eine Regierung wählen, der sowohl die probritische Democratic Unionist Party (DUP) als auch die IRA-nahe Sinn Fein angehören. Blair sprach von einem "praktikablen Kompromiss".

Bisher hat sich die DUP im Streit um die Abrüstung der IRA geweigert, wieder gemeinsam mit der Sinn Fein am Kabinettstisch zu sitzen. Eine Erklärung der IRA, sie habe nach rund einjähriger Pause die Gespräche mit der Entwaffnungskommission wieder aufgenommen, wies die DUP am Mittwoch als nicht ausreichend zurück. Die IRA sei nach wie vor weit von einer öffentlich nachprüfbaren Vernichtung ihrer Waffen entfernt, kritisierte DUP-Chef Paisley. Die DUP hat wiederholt fotografische Beweise für die Abrüstungsmaßnahmen gefordert.

Der britisch-irische Plan sieht solche Aufnahmen der Entwaffnung vor. Diese sollen den protestantischen Politikern aber erst nach einem Abschlussbericht De Chastelains vorgelegt werden. Als Datum der Veröffentlichung schlagen Blair und Ahern den Tag der Wiedereinsetzung der nordirischen Regierung vor.

(apa)