"profil": AK-Präsident Tumpel spricht sich gegen jegliche Neu-Beitritte zur EU aus

In einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" spricht sich Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel gegen jegliche Neu-Beitritte zur EU aus. "Die EU ist derzeit nicht in der Verfassung, weitere Mitglieder aufzunehmen." Dies gelte nicht nur für die Türkei oder Kroatien, sondern auch für Rumänien und Bulgarien, mit denen die EU die Beitrittsverhandlungen soeben abgeschlossen hat. "Notfallls werden auch diese Länder warten müssen und eben nicht schon 2006 oder 2007 beitreten können."

Laut Tumpel werde das "wichtige vierte Kriterium der Kopenhagener Bedingungen für die Erweiterung völlig außer Acht gelassen, nämlich ob die EU selbst in der Lage ist, neue Mitglieder aufzunehmen. Das ist mit Sicherheit nicht der Fall." Denn die "von der Union selbst gesteckten Ziele hinsichtlich Wachstum und Beschäftigung wurden nicht erreicht", so der Arbeiterkammer-Präsident im "profil"-Interview. Auch die Umsetzung der EU-Verfassung sei noch nicht erfolgt. "Erst dann kann man über eine Erweiterung sprechen".