Montag, 13. Dezember 2004

Wer folgt Innenminister Strasser nach? Klubobmann Wilhelm Molterer im Gespräch

  • ÖVP-Nationalrat Spindelegger auch hoch im Kurs
  • FP-Scheuch: Wunsch nach Ministerium keine Forderung

Mit einer baldigen Entscheidung über die endgültige Nachfolge von Innenminister Ernst Strasser (V) ist offenbar nicht zu rechnen. ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka verwies diesbezüglich am Sonntag auf die von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) angekündigte Lösung bis Mitte Jänner. Es bestehe "kein Handlungsbedarf", so Lopatka gegenüber der APA. Begehrlichkeiten der FPÖ, selbst das Innenministerium zu übernehmen, weist Lopatka zurück und pocht auf die im Regierungsprogramm vorgesehene Ressorteinteilung.

Die Spekulationen über mögliche Minister-Kandidaten schießen indessen ins Kraut: Genannt werden unter anderem VP-Abgeordneter Michael Spindelegger (weil wie Strasser Niederösterreicher), VP-Klubchef Wilhelm Molterer (weil Regierungs-erfahren) und Heinz Zimper, Bezirkshauptmann von Wiener Neustadt und früher Strassers Kabinetts-Mitarbeiter.

FP-Scheuch: Wunsch nach Innenressort keine Forderung
FP-Generalsekretär Uwe Scheuch sieht den Wunsch seiner Partei, das Innenministerium zu übernehmen, aber ohnehin nicht als Forderung an den Koalitionspartner: "Fordern können wir es nicht", betont Scheuch gegenüber der APA. Vielmehr sei die FPÖ bereit, das Ressort zu übernehmen, wenn die ÖVP das wolle. Dass nun erstmals die ÖVP, und nicht die FPÖ, in Personalproblemen stecke, quittiert Scheuch zufrieden: "Es ist gut zu sehen, dass auch die anderen Parteien mit Wasser kochen."

Strassers Rücktritt habe die ÖVP "unvorbereitet und mit voller Breitseite" erwischt. Ob die ÖVP nun nach einem neuen Innen- oder nach einem neuen Verteidigungsminister sucht, wisse er nicht, betont Scheuch. Möglicherweise wolle die Volkspartei ihren Verteidigungsminister aber auch mit einem Wechsel ins Innenressort "aus der Schusslinie bringen", meint Scheuch mit Blick auf die Misshandlungs-Affäre im Bundesheer. (apa/red)

13.12.2004 07:40