Kriegsmaterialexport gestoppt: Zwei iranische Staatsbürger in Wien verhaftet!
- Nachtsichtgeräte wären für Iran bestimmt gewesen
- US- und österreichische Polizei arbeiteten zusammen
Die US-Behörden haben gemeinsam mit österreichischen Sicherheitskräften einen Plan zur illegalen Versorgung der iranischen Armee mit Nachtsichtgeräten aus amerikanischer Produktion gestoppt. Laut Angaben der US-Grenzschutzbehörde ICE, die zum Heimatschutzministerium gehört, wurden nach zweijährigen gemeinsamen Ermittlungen durch US-Behörden und das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zwei Iraner in Wien wegen Verletzung der österreichischen Exportgesetze verhaftet. Sie wollten laut US-Angaben 3.000 militärische Nachtsichtgeräte illegal in den Iran exportieren.
Der Sprecher des Innenministerium, Rudolf Gollia, bestätigte Samstag Abend gegenüber der APA die Festnahmen. Der Zugriff sei am 30. November in Wien-Landstraße erfolgt. Bei den beiden Festgenommenen handle es sich um eine 27-jährige Frau und einen 39-jährigen Mann. Sie befänden sich in Wien in Untersuchungshaft. Eine Auslieferung in die USA sei nicht geplant, da die Verdächtigen gegen österreichisches Recht verstoßen hätten. Ihnen drohen bis zu zwei Jahre Haft.
Die Verdächtigen haben den Angaben Gollias zufolge versucht, über eine Firma in Dubai US-Nachtsichtgeräte der dritten Generation für die iranische Armee und Luftwaffe zu beschaffen. In Wien sollte ein Gerät als Muster übergeben werden. Danach war der Ankauf von 20 Geräten geplant, später von bis zu 3.000. Damit haben die beiden Festgenommenen gegen das österreichische Kriegsmaterialienexportgesetz verstoßen.
Die Ermittlungen wurden laut der US-Grenzschutzbehörde bereits im August 2002 in Florida geführt, als den US-Behörden bekannt wurde dass jemand aus Teheran den Ankauf von Nachtsichtgeräten in den USA für die iranische Armee plane. Im September 2004 hätten dann die zwei später in Wien verhafteten Iraner mit Verhandlungen zum Kauf von Nachtsichtgeräten begonnen. Die Iraner wollten die Geräte zunächst in Wien übernehmen, erfuhren die US-Behörden. Die beiden hätten auch ihren direkten Kontakt zur iranischen Regierung betont.
Daraufhin habe die US-Grenzschutzbehörde ihren Attache in Österreich und die österreichischen Behörden informiert. Da das geplante Geschäft nach österreichischen Recht eine Verletzung der Exportgesetze darstellen würde habe sich auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eingeschaltet. Als die beiden Iraner am 30. November in Wien eintrafen und das erste Nachtsichtgerät übernahmen seien sie von BVT-Agenten verhaftet worden.
Michael Garcia vom US-Heimatsschutzministerium dankte dem BVT für seine "hervorragende Arbeit" in den Ermittlungen. Die US-Grenzschutzbehörde betont auch die strategische Bedeutung der Nachtsichtgeräte für den Krieg: Wenn die Nachtsichtgeräte in die falschen Hände gelangten stellten sie eine Bedrohung für die US-Truppen dar. Durch die ausgefeilte Technologie, mit der auch kleine Lichtquellen verstärkt werden, hätten US-Truppen einen Schlüsselvorteil gegenüber ihren Gegnern beim Kampf in der Nacht und könnten quasi "die Nacht besitzen".
(apa/red)
