Benita Ferrero Waldner in Brüssel: NEWS begleitete die Neo-EU-Kommissarin!
- Madame le Commissaire: Die neue, flotte Benita!
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Am Montag, den 22.November, trat Benita Ferrero-Waldner ihre erste Arbeitswoche in Brüssel als EU-Kommisarin an. Die Ex-Außenministerin will auf keinen Fall im Schatten Solanas stehen. Denn wie gewohnt, wird sie ihre Ziele verfolgen und für ihre Pläne kämpfen. News begleitete Benita in den ersten Tagen ihres neuen, rasanten Leben, das Benita in ganz neuem Licht zeigt.
Ferreros erste Kommissarstage waren ein Auftakt mit "Bomben und Granaten": die Irak- und Palästinenserfrage, die "orange" Revolution in der Ukraine samt Russland-Gipfel mit Wladimir Putin, die ersten regulären Sitzungen der Barroso-Kommission mit dem EU-Rat, das alles binnen 72 Stunden. Ferrero: "Die ersten fünf Tage in der vergangenen Woche waren für mich enorm aufregend und arbeitsintensiv." Brüssel, Sharm el Sheikh in Ägypten, Den Haag. Zwei Nächte im Flugzeug. Plus Visite von Jordaniens König Abdullah im Berlaymont. Die Kommissarin geht um.
Kaum im Amt, muss sich Ferrero dennoch mit lästigen Fragen herumschlagen: Welche Rolle spielt sie wirklich? Ist sie bestimmende EU-"Außen"-Kommissarin oder nur Administrationschefin? Ferrero: "Ich stehe sicher nicht im Schatten von Javier Solana. Wir beide sind Profis, wir haben unterschiedliche Aufgaben. Er ist EU-Außenbeauftragter auf EU-Ratsebene, ich bin auf Kommissionsebene für Äußeres zuständig."
Dass Solana für die EU in die Ukraine reiste, wurde vom EU-"Quartett" mit Ratspräsident Jan Peter Balkenende (Hollands Ministerpräsident), Kommissionschef José Manuel Barroso, Solana und Ferrero selbst so ausgemacht. Grund:
Weil Polens und Litauens Staatspräsidenten in der Ukraine vermittelten, schaltete sich auch die EU auf Regierungschef-Ebene ein - eben mit deren Rats-"Beauftragtem" Solana. Dennoch: Wie ist die Außenpolitik der EU nun geregelt? Ferrero auf die NEWS-Frage, ob sie schon jene Telefonnummer Europas sei, die einst US-Außenminister Henry Kissinger eingefordert hatte: "Sie wissen, das sind wir noch nicht. Denn es gibt noch drei Telefonnummern: Das ist zunächst die des jeweils amtierenden EU-Ratspräsidenten aus dem Kreis der 25 Staats- und Regierungschefs, dann jene von Javier Solana und schließlich als dritte natürlich die meinige. Zumindest auf diese drei Telefonnummern ist das nun einschränkbar."
Erst wenn 2007 die neue EU-Verfassung in Kraft tritt, wird die Union über einen eigenen wirklichen Außenminister verfügen. Dafür ist der Spanier Javier Solana schon designiert. Wenn bis 2007 alle 25 EU-Staaten die Verfassung auch annehmen.
Ferreros neues Leben
Bis dahin jedenfalls spielt Benita Ferrero-Waldner die zentrale Kommissionsrolle. Im NEWS-Interview spricht sie "von einer Zeitreise in eine andere Welt", die sie angetreten hätte. Die einstige UNO-Protokollchefin, die ab 1995 binnen zehn Jahren in Österreich zur Politikerin mutierte und von Wolfgang Schüssel zunächst zur Staatssekretärin und dann zur Ministerin gemacht wurde, weiß nur zu genau: Ab sofort ist sie vor allem Europa verpflichtet. Österreich fehle ihr jetzt schon als Land, die heimische Innenpolitik, sagt sie fast erleichtert, hingegen überhaupt nicht. In diese will sie sich auch nicht mehr einmischen. Sie betrachtet die Probleme jetzt auf EU-Ebene.
Die 56-jährige Frühaufsteherin ("täglich spätestens um 6.30 Uhr, dann geht's durch bis Mitternacht") zur persönlichen Zukunft: "Wenn ich das hier gut mache, wäre ich schon äußerst zufrieden, jetzt geh ich's einmal an, step by step."
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