Die Liebe ist abgekühlt: Vor zehn Jahren trat Österreich der Europäischen Union bei
- Von der Euphorie des Jahres 1995 blieb wenig übrig
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Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union bei. Bei der Volksabstimmung im Juni 1994 hatte sich die Bevölkerung mit einer unerwartet deutlichen Mehrheit für diesen Schritt ausgesprochen: zwei Drittel votierten pro EU. Doch die Euphorie verflüchtigte sich bald. Reizthemen wie das Transitproblem ließen die kritischen Stimmen immer lauter werden.
Wirtschaftlich hat die EU-Mitgliedschaft nach Angaben der Experten zwar gebracht, was sie versprochen hatte, die Menschen haben die Vorteile aber nicht wahrgenommen - oder nicht der EU zugeordnet. Politisch realisieren die Österreicher erst langsam, dass sie sich als kleiner Teil einem großen Ganzen eingegliedert haben, was einen Verlust an Autonomie mit sich bringt.
Reizthema Transit
Das ist in Österreich in der Transitfrage am schmerzlichsten bewusst geworden. Die Maut am Brenner kann nicht mehr beliebig hinauf gesetzt werden, "Brüssel" mischt sich ein. Denn die Mehrheit der Mitgliedsländer - wie auch die österreichische Transportwirtschaft - ist daran interessiert, ohne Probleme die Alpen zu überqueren. Eine einfache Sperre der Straße oder eine abschreckend hohe Maut ist nach EU-Recht nicht zulässig, selbst wenn die betroffene Bevölkerung leidet. Genau das haben Österreichs Politiker in den ersten Jahren der EU-Mitgliedschaft aber versucht und der Bevölkerung als Lösung eingeredet.
"Externe Macht", gegen die man sich wehren muss?
Noch immer wird die Union als eine eigenständige Einheit empfunden, statt als gemeinsamer Nenner - nicht selten der kleinste - ihrer Mitgliedsländer. Die Union wird in Österreich häufig als externe Macht gesehen, gegen die man sich, allenfalls mit Vetos, wehren müsse. Auch nach zehn Jahren ist nur wenigen Österreichern bewusst, dass das mächtigstes Entscheidungsorgan der Union, der EU-Ministerrat, der Kompromiss der nationalen Positionen ist. Und dass die dortigen Entscheidungen mit österreichischer Stimme fallen. Wie auch bei Entscheidungen im EU-Parlament und bei Vorschlägen der EU-Kommission die Österreicher überproportional stark vertreten sind. Aber die Mehrheit der 450 Mio. Europäer ist nicht immer der gleichen Meinung wie die Mehrheit der acht Mio. Österreicher.
(apa/red)
