Zahl der Zuwanderer sinkt im Jahr 2005: Quote verringert sich von 8.050 auf 7.500

Die Zuwandererquote wird im nächsten Jahr von 8.050 auf 7.500 Personen gesenkt. Im Ministerrat wurde am Dienstag die entsprechende Niederlassungsverordnung beschlossen, gab Vizekanzler Hubert Gorbach (F) im Pressefoyer bekannt. Man habe sich dabei nicht an bestimmten Wünschen orientiert, sondern nur am "konkreten Bedarf", so Gorbach.

Die Zuwandererquote setzt sich folgendermaßen zusammen: 160 Plätze sind für selbstständige Schlüsselarbeitskräfte reserviert (2004: 170). Die Quote für nicht selbstständige Schlüsselarbeitskräfte beträgt im nächsten Jahr 1.440 (2004: 2.030). Die Quote für die Familienzusammenführung bleibt annähernd gleich. Sie sinkt geringfügig von 5.490 auf 5.460. Und schließlich wurde die Quote für Private um 80 auf 440 im Jahr 2005 erhöht.

Weniger Flüchtlinge bekommen Asyl
Seit das neue Asylgesetz in Kraft ist (1. Mai 2004) bekommen deutlich weniger Flüchtlinge tatsächlich Asyl. Das geht aus den Statistiken des Innenministeriums hervor. Bei jenen Asylwerbern, deren Verfahren noch nach der alten Rechtslage abgewickelt wurde, lag die Anerkennungsquote bis zum Oktober bei 54,2 Prozent. Bei den rund 1.000 rechtskräftig erledigten Verfahren nach dem neuen Gesetz lag sie hingegen nur bei 18 Prozent. Das Inneministerium hält die Zahlen angesichts der kurzen Zeit seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes nicht für vergleichbar.

Die Anerkennungsquote ergibt sich aus dem Verhältnis der positiv (Asyl) bzw. negativ (kein Asyl) erledigten Verfahren. Sonstige Verfahrensausgänge (Einstellungen, zurückgezogenen Anträge etc.) werden nicht berücksichtigt.

Nach dem alten Asylgesetz wurden von Jänner bis Oktober exakt 7.177 Asylverfahren rechtskräftig abgeschlossen. Die Anerkennungsquote bewegte sich in den einzelnen Monaten zwischen 42 und 56 Prozent. Nimmt man dann allerdings nur jene Fälle heraus, die ab Mai nach dem neuen Asylgesetz abgeschlossen wurden, so zeigt sich ein anderes Bild. Im ersten Monat lag die Anerkennungsquote zwar noch bei 67 Prozent, dabei handelte es sich in absoluten Zahlen aber nur um neun Fälle. In den folgenden Monaten pendelte sich die Anerkennungsquote dann bei rund 18 Prozent ein. Insgesamt wurden seit Mai 992 Asylverfahren nach dem neuen Gesetz rechtskräftig erledigt. In nur 179 Fällen wurde auch Asyl gewährt.

Für den Leiter des Bundesasylamtes, Wolfgang Taucher, ist der Zeitraum seit Mai "für eine echte Aussage zu kurz". Auch die Quantitäten zwischen neuem und altem Recht seien zu unterschiedlich, um einen wirklichen Vergleich anstellen zu können. An der Spruchpraxis der Asylbehörde habe sich nichts geändert, allerdings hätten sich mit der EU-Erweiterung am 1. Mai die "Parameter" geändert. Er verwies darauf, dass nun auch für die neuen EU-Mitglieder das Dubliner Abkommen gelte, welches besagt, dass jenes Land zuständig ist, in dem ein Flüchtling zuerst einreist. Bei Dublin-Flüchtlingen erfolge also keine Prüfung, ob Fluchtgründe vorhanden sind, sondern es werde nur geprüft, wer zuständig ist, so Taucher.

Eine Prognose, ob die Anerkennungsquoten wieder steigen werde, wollte er nicht abgeben. Im internationalen Vergleich seien aber auch 18 Prozent noch sehr hoch, meinte Taucher.

Weniger Einbürgerungen
Eine Trendwende zeichnet sich bei der Zahl der Einbürgerungen ab. Nach einem jahrelangen Anstieg - im Vorjahr gab es mit 44.694 Staatsbürgerschaftsverleihungen einen neuen Rekordwert - werden im laufenden Jahr erstmals wieder weniger Einbürgerungen erwartet. Wie die Statistik Austria mitteilte, gab es in den ersten drei Quartalen 2004 ein Minus von drei Prozent. Auf das Gesamtjahr geschätzt dürfte es heuer rund 41.000 neue österreichische Staatsbürger geben.

Konkret wurden von Jänner bis September 2004 insgesamt 30.838 Einbürgerungen verzeichnet. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es noch 31.779 gewesen, und ein Jahr zuvor hatte diese Zahl 26.377 betragen.

Unter den insgesamt 132 Herkunftsländern war laut Statistik Austria die Türkei mit 9.243 Eingebürgerten absoluter Spitzenreiter. Aus Bosnien und Herzegowina kamen 6.408, aus Serbien und Montenegro 5.501, aus Kroatien 1.657 und aus Rumänien 1.074 Neo-Österreicher.
(apa)