Kommissionspräsident Barroso stellt klar: EU-Beitritt der Türkei noch nicht beschlossen

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso hat sich gegen die Einschätzung gewandt, ein Beitritt der Türkei zur Europäischen Union sei bereits beschlossene Sache. "Erst einmal müssen die Verhandlungen beginnen. Die Türkei kann nur Mitglied werden, wenn sie alle politischen und wirtschaftlichen Vorgaben erfüllt", sagte Barroso in einem Interview mit einer deutschen Zeitung". Weiters fordert Barroso eine Debatte über Auswahl von EU-Kommissaren.

Der Beschluss, ob die Türkei in die EU aufgenommen wird, dürfe "nicht hinter verschlossenen Türen fallen", mahnte der Kommissionschef. "Die Menschen in Europa erwarten eine breite öffentliche Debatte. Ob es zu Volksabstimmungen kommt, entscheiden die Mitgliedstaaten."

Barroso will neue Regelung bei der Ernennung von EU-Kommissaren
Nach dem Streit um die neue EU-Kommission hat Barroso für eine Überprüfung des Nominierungsverfahrens ausgesprochen. "Wir brauchen eine ernsthafte Debatte über das Auswahlverfahren für die Kommission", sagte er der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Die Nominierung der Kandidaten liege bisher weitgehend in der Hand der Mitgliedstaaten.

"Vielleicht führt die Debatte ja zu der Erkenntnis, dass der Kommissionspräsident stärker in das Verfahren eingebunden werden sollte", sagte der Portugiese. Zugleich wandte er sich gegen die Einschätzung, seine Kommission habe einen Fehlstart hingelegt. Die Auseinandersetzung der vergangenen Wochen sei vielmehr ein "Lehrstück in europäischer Demokratie" gewesen. "Sie hat gezeigt, dass sich die Kommission vor dem Parlament verantworten muss. Das kann ich nur gutheißen", sagte Barroso.

Das EU-Parlament hatte bei der Ernennung der Kommission in einem beispiellosen Vorgang eine Umbildung erzwungen und damit seine Rolle bei Ernennung und Kontrolle der Kommission gestärkt.(apa/red)