Sonntag, 28. November 2004

Hoffung in Nahost: Sharon und Abbas zu Treffen nach Präsidentschaftswahl bereit

  • PLO-Chef: Nach Wahl Anfang Jänner "jederzeit"
  • Fatah-Bewegung unterstützt Kandidatur von Abbas

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon und der neue PLO-Chef Mahmud Abbas haben die Bereitschaft zu einem Gipfeltreffen nach der palästinensischen Präsidentenwahl im Jänner bekundet. In getrennten Interviews mit dem US-Nachrichtenmagazin "Newsweek" bekannten sie sich am Wochenende zugleich zu einem Neubeginn des Friedensprozesses auf der Grundlage der so genannten Roadmap.

Unterdessen haben die der Fatah-Bewegung nahe stehenden Al-Aksa-Brigaden die Kandidatur von Abbas bei der Präsidentschaftswahl unterstützt. In einer Erklärung der bewaffneten Gruppierung hieß es am Sonntag, sie sei zu der Ansicht gelangt, dass Abbas "den Willen des palästinensischen Volkes erfüllen" werde. Nachdem auch der in Israel inhaftierte Fatah-Chef des Westjordanlands, Mohammed Barghuti, am Freitag auf eine eigene Kandidatur für die Nachfolge des verstorbenen palästinsische Präsidenten Yasser Arafat verzichtet und sich für die Wahl von Abbas ausgesprochen hatte, gilt dieser als aussichtsreichster Bewerber für den Urnengang am 9. Jänner.

Sharon erklärte sich bereit, den einseitigen israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen und die Räumung von vier Siedlungen im Westjordanland im nächsten Jahr mit der neuen palästinensischen Führung abzustimmen. Das Angebot hatte Außenminister Silvan Shalom bereits vor knapp zwei Wochen gemacht. Bisher hatte sich Israel geweigert, den Rückzug mit den Palästinensern abzusprechen. Mit dem Tod Arafats habe sich die Lage jedoch geändert, sagte Sharon in dem Interview. Er verwies darauf, dass sich Abbas gegen Terror ausgesprochen habe. Der israelische Regierungschef warnte aber auch nachdrücklich von Anschlägen während der Rückzugsphase.

Abbas sagte mit Blick auf in interne Gewalt der letzten Monate in den Autonomiegebieten, er wolle das "Chaos" im Westjordanland und besonders im Gazastreifen in den Griff bekommen. Er habe Gespräche mit den militanten Organisationen Hamas und Islamischer Dschihad aufgenommen, um "die Lage abzukühlen und alle Arten von Gewalt und Terror zu stoppen", erklärte Abbas.

Bereits am Samstag hatte der für präventive Sicherheitsmaßnahmen zuständige palästinensische Brigadegeneral Rashid Abu Shbak angekündigt, er werde die rund 70 Mitglieder umfassende Sicherheits- und Schutzeinheit für Gaza nach Misshandlungs- und Korruptionsvorwürfen auflösen. "Wir stehen einer neuen Phase gegenüber und müssen uns vom Chaos auf den palästinensischen Straßen und all jenen, die dafür verantwortlich sind, verabschieden", sagte Schbak. Der Spitzname der Eliteeinheit in der Bevölkerung lautete "Todesschwadron". Sie war vor rund einem Jahr etabliert worden, um gegen Militante und Kriminelle vorzugehen, darunter gegen Hamas und den Islamischen Dschihad.

Shbak kündigte ferner die Schaffung eines Komitees in der regierenden Fatah-Bewegung an, das die Zusammenführung ihrer gespaltenen Milizen - darunter auch die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden - vorantreiben soll. "Diese Gruppen müssen unter Kontrolle gebracht werden, und es muss eine zentrale Führung geben, die für ihre Aktionen verantwortlich gemacht werden kann", erklärte Shbak. Dies solle ohne Eingriff in deren "Prinzipien des Widerstands" geschehen.

Die palästinensische Führung traf am Samstag zu Gesprächen mit der ägyptischen Regierung in Kairo ein. PLO-Chef Abbas wurde vom Interimspräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Rauhi Fattuh, sowie von Ministerpräsident Ahmed Korei begleitet. Bei einem für Sonntag anberaumten Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sollte die Sicherheitslage in den palästinensischen Gebieten erörtert werden sowie die Frage, wie die verschiedenen Fraktionen der Palästinenser am besten zu vereinen seien.(apa)

28.11.2004 13:47