Diskussionen um AK-Umlage gehen weiter:
Neugebauer "strikt" gegen Eingreifen!
- ÖAAB-Chef bekräftigt: Koalition ist Ehe auf Zeit
·"Keine Umfärbung" durch Schwarz-Blau
Kanzler verteidigt Eingriffe bei Hauptverband und ÖH
·ÖH-Reform: Es gibt keine Urabstimmung
Erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erreicht
·600 Millionen Euro für Uni-Sanierung!
Rektorenkonferenz stimmt Generalsanierungsplan zu
·2005 gibt es mehr Geld für die Bildung
Regierung beschließt Gehrers Budget für 2005
ÖAAB-Obmann Fritz Neugebauer hat sich "strikt" dagegen ausgesprochen, bei der Arbeiterkammer-Umlage "ganz einfach hineinzugreifen". Die Kammern müssten über ihr Geld selbst verfügen können. Im ORF-"Report" sagte Neugebauer, man könne aber andererseits sehr wohl kritisch über die Verwendung von Kammergeldern bei "manchen sozialdemokratisch geführten Kammern nachschauen, ob dort nicht Geld für billige Werbung verwendet wird".
Angesprochen auf die schwarz-blaue Regierung sagte Neugebauer, "eine Koalition ist eine Ehe auf Zeit". Die Zusammenarbeit mit der FPÖ funktioniere. Das Programm sei gut aufgearbeitet, es gehe aber nicht immer friktionsfrei. Er sei jedoch zuversichtlich, dass die Koalition bis zum vorgesehenen Wahltag hält.
Zum Thema Schwerarbeitsgesetz verwies Neugebauer darauf, dass es keine wissenschaftliche Definition für Schwerarbeit gebe. Es würden aber mit dem Sozialminister Rahmenbedingungen fertig gestellt. (apa)
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Es trübt sich einWoche nach Pfingsten unbeständig. Sonne, Regen und Gewitter - alles ist möglich.
