Mangelnder Reformwillen: Die EU droht ihre wirtschaftlichen Ziele zu verfehlen

Die Europäische Union droht einer Studie zufolge, ihr Ziel zu verfehlen, bis 2010 die wirtschaftsstärkste Region der Welt zu werden. In einem von der "Berliner Zeitung" vorab zitierten Bericht für die Regierungen der EU kommt eine Gruppe von ranghohen Fachleuten zu dem Ergebnis, es fehle den europäischen Regierungen an Reformwillen und klaren Prioritäten.

Falls die europäischen Akteure nicht rasch gegensteuerten, könne das die Dauerhaftigkeit des Wirtschafts- und Sozialmodells auf dem Kontinent gefährden, hieß es in dem Bericht. Die EU hatte sich 2000 mit der so genannten Lissabon-Strategie vorgenommen, binnen zehn Jahren die Vereinigten Staaten wirtschaftlich zu überholen und auch Asien als Wachstumsmotor hinter sich zu lassen. Davon entferne sich die Union aber immer weiter, wie die Autoren um den früheren niederländischen Regierungschef Wim Kok laut "Berliner Zeitung" schreiben.

Vielzahl an Kritikpunkten
In ihrem Bericht für den EU-Gipfel Ende dieser Woche heißt es demnach, entscheidend dafür sei "der Mangel an entschlossenem politischen Handeln". Die Staaten untereinander und die Europäische Kommission in Brüssel stimmten ihre Wirtschafts- und Reformpolitik schlecht aufeinander ab und folgten widersprüchlichen Vorgaben.

Als Probleme benennt der Kok-Bericht demnach konkret nachlassende Produktivität, zu niedrige Forschungsausgaben, mangelhafte Bildungssysteme, zu hohe bürokratische Hürden für Unternehmer sowie Versäumnisse beim EU-Binnenmarkt. Der Kontinent leide besonders unter einem geringen Bevölkerungswachstum um dem rasch steigenden Durchschnittsalter. (apa)