OSZE-Beobachtung der US-Wahl: Ein Österreicher koordiniert die Abläufe

Der österreichische Diplomat und Direktor des ODIHR (Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte), Christian Strohal, koordiniert die Wahlbeobachtung der amerikanischen Präsidentenwahlen. "Die US-Regierung hat die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) eingeladen, diese Wahl zu beobachten, und wir haben die Einladung angenommen", sagt Strohal am Montagabend, dem Vorabend der US-Präsidentenwahl in Washington.

Am Wahltag werden etwas über 90 Personen in mehreren Bundesstaaten verteilt Stimmabgaben und Auszählungen beobachten. Dabei werde versucht einen repräsentativen Querschnitt der Bundesstaaten zu erreichen, und nicht nur in den heiß umkämpften "Swing States" aufzutreten, erläutert Strohal. Beobachter werden jedenfalls in Florida, Kalifornien und in rund um Washington liegenden Bundesstaaten eingesetzt.

Erfahrung aus 150 Wahlbeobachtungen
"Wir sind Gäste. Wir beobachten und erstellen dann einen Bericht, wie in allen anderen Ländern auch", erklärt Strohal die Aufgabe. Das ODIHR mit seinem umfassenden Mandat für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit habe bisher 150 Wahlbeobachtungen durchgeführt. Wichtig ist für den Österreicher dabei dass alle Wahlbeobachtungen transparent seien, als Leiter der Institution trage er die Gesamtverantwortung. Strohal wird am Wahltag selber einige Wahllokale in der Umgebung der Hauptstadt Washington DC besuchen.

Mitteleuropäisches Trio an OSZE-Spitze in USA
Strohal hat die ehemalige deutsche Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth zur Leiterin der Wahlbeobachtungs-Mission bestellt. Vom OSZE-Vorsitz wurde die Schweizerin Barbara Haering zur Leiterin der Delegation der Parlamentarischen Versammlung ernannt, sie koordiniert die Short Time Observers.

Wurden Lehren aus Wahl 2000 gezogen?
"Für uns umfasst die Wahlbeobachtung nicht nur den Wahltag, sondern ist ein längerfristiger Vorgang, der den Wahlprozess umfassender betrachtet", erläutert der ODIHR-Direktor. Wichtig sei die Umsetzung des "Help America Vote-Act" (HAVA) vom Jahr 2002, weil diese Wahlreform aus dem Land heraus komme und eines der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 sei. Damit werde versucht in dem "hochgradig dezentralisierten amerikanischen Wahlsystem" zu bestimmten Aspekten bundesweite Regelungen einzuführen. Auch wenn sich das Gesetz selbst eine Implementierungsfrist von 2006 setze sei interessant wie weit bereits eine Wirkung feststellbar sei. Dabei gehe es etwa um Wählerregistrierung, vorläufige Stimmabgabe und elektronische Stimmabgabe.

Am Donnerstag, zwei Tage nach der Wahl, wird dann in Washington ein vorläufiger Bericht der Wahlbeobachtung präsentiert, sechs Wochen später ein Endbericht veröffentlicht. (apa)