Hintergrund-Infos zu Palästina: Blutiger Dauer-Kampf zwischen Israelis und Arabern

"Palästina" war im vorigen Jahrhundert ursprünglich die Bezeichnung des Mandatsgebiets, das der Völkerbund 1922 Großbritannien zugewiesen hatte und von dem 1923 das haschemitische Emirat Transjordanien abgetrennt wurde. Der Beschluss der UNO-Vollversammlung (Resolution 181) vom November 1947, Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat zu teilen und Jerusalem zu neutralisieren, führte zur Unabhängigkeitserklärung Israels im Mai 1948 und zum ersten israelisch-arabischen Krieg.

Im Verlauf der Kampfhandlungen gelang es Israel, sich über das im Teilungsplan der Vereinten Nationen vorgesehene und als Grundlage der Unabhängigkeitserklärung dienende Territorium hinaus weitere Gebiete einzuverleiben. Im Sechstagekrieg 1967 besetzten die Israelis das Westjordanland einschließlich der Altstadt von Jerusalem, das seit 1950 Teil des Königreichs Jordanien war.

"In Anerkennung des legitimen Rechts der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat" proklamierte der jordanische König Hussein im Juli 1988 die staatsrechtliche Ausgliederung des Westjordanlandes mit Ostjerusalem aus seinem Reich. Dieser Schritt war eine direkte Folge der ersten "Intifada", des Volksaufstands der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht.

Der Palästinensische Nationalrat (PNC) als Exilparlament und höchste Instanz der 1964 gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) rief am 15. November 1988 in Algier den - von der Mehrheit der UNO-Mitglieder anerkannten - "Staat Palästina" auf dem Territorium des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens aus und wählte PLO-Chef Yasser Arafat zum Präsidenten.

1993 einigten sich Israel und die PLO auf die gegenseitige Anerkennung und auf die Grundlinien einer palästinensischen Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten. Das Oslo-Abkommen ermöglichte die Schaffung einer palästinensischen Regierungsbehörde als Völkerrechtsobjekt "sui generis" und die Wahl eines aus 88 Abgeordneten bestehenden Legislativrates.

Nach den vertraglichen Bestimmungen hätte der definitive Status bis zum Ende der vorgesehenen Interimsphase im Mai 1999 geklärt sein müssen. Durch den israelischen Regierungswechsel 1996 und die Siedlungskampagne in den besetzten Gebieten wurde der Verhandlungsprozess zurückgeworfen. Nach dem Zwischenabkommen von Sharm el Sheikh hätten die Endstatusverhandlungen am 13. September 2000 abgeschlossen sein müssen.

Die zweite Intifada, die im Herbst 2000 ausbrach, hat die Hoffnungen auf baldige staatliche Unabhängigkeit zunächst zerstört. Aber die wachsende internationale Unterstützung für einen souveränen palästinensischen Staat wurde mit der Aufwertung des Status der PLO durch die UNO-Vollversammlung deutlich, die 1999 mit den Stimmen von 124 Staaten beschlossen wurde. Dagegen stimmten neben Israel und den USA lediglich Mikronesien und die Marshall-Inseln. Der Friedens-"Fahrplan" (Roadmap) des Nahost-"Quartetts" (USA, UNO, EU, Russland) wurde 2002 ausgearbeitet. Er sieht einen palästinensischen Staat bis 2005 vor.

(apa)