Deutsch-französischer Gipfel: Schröder und Chirac diskutierten in Berlin
- Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit im Mittelpunkt
Beratungen über eine vertiefte wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sowie der EU-Beitrittswunsch der Türkei haben das deutsch-französische Gipfeltreffen in Berlin geprägt. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) empfing Frankreichs Präsidenten Jacques Chirac zum vierten deutsch-französischen Ministerrat im Bundeskanzleramt. Zentrale Themen waren dabei unter anderem der Fortgang der Reformprozesse zur Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit sowie die Förderung der Partnersprache.
Parallel zu den Beratungen Schröders mit Chirac und Premierminister Jean-Pierre Raffarin trafen sich die Minister beider Länder zu bilateralen Gesprächen. Eines der Kernthemen waren die Reformprozesse, die dem in Lissabon von der EU formulierten Ziel dienen sollen, bis zum Jahr 2010 der wettbewerbsfähigste Wirtschaftsraum der Erde zu werden. Der Kanzler forderte in einem Beitrag für das Düsseldorfer "Handelsblatt" die anderen EU-Mitgliedstaaten zu weiteren Sozialreformen auf. Er werde auf dem Europäischen Rat im November ein Sieben-Punkte-Programm vorschlagen. Dazu zählten eine weitere Liberalisierung der Energiemärkte sowie einheitliche Standards für den Geldverkehr.
In den strittigen Fragen der Industriepolitik erzielten Paris und Berlin nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums eine "breite Übereinstimmung". Näheres würden Schröder und Chirac nach ihrem Treffen bekanntgegeben, sagte ein Sprecher. Die Bundesregierung hatte der französischen Seite in den vergangenen Monaten mehrfach vorgeworfen, ihre industriepolitischen Interessen rücksichtslos durchzusetzen. Dabei ging es unter anderem um die Übernahme der deutsch-französischen Pharmagruppe Aventis durch den französischen Rivalen Sanofi sowie um die von Paris blockierten Ambitionen von Siemens bei dem angeschlagenen französischen Konkurrenten Alstom.
Nach jahrelangen Verhandlungen legten Deutschland und Frankreich beim Ministerrat die Gleichwertigkeit bestimmter Berufsabschlüsse fest und erleichtern damit den Zugang zum Arbeitsmarkt im Nachbarland. Ziel der Erklärung über die "generelle Vergleichbarkeit" von französischen und deutschen Abschlusszeugnissen ist es, die jeweils erworbenen Qualifikationen in den unterschiedlichen Ausbildungssystemen der beiden Länder besser erkennbar zu machen und damit die Mobilität zu erleichtern.
Bei der Frage der Förderung von Deutsch und Französisch in den Schulen des Nachbarlandes vereinbarte der Ministerrat, auf eine Bevorzugung der beiden Sprachen in den Bildungssystemen beider Länder hinzuwirken. In den kommenden zehn Jahren soll der Anteil derjenigen, welche die Partnersprache lernen, um die Hälfte erhöht werden. Auch eine Reform des Deutsch-Französischen Jugendwerks kam bei den Beratungen zur Sprache. (apa/red)
