Arafat verlässt zu Behandlung Amtssitz: Erstmals seit 3 Jahren nicht in Ramallah

Erstmals seit fast drei Jahren darf Palästinenser-Präsident Yasser Arafat seinen Amtssitz in Ramallah verlassen, um sich in einem Krankenhaus der Stadt behandeln zu lassen. Der israelische Verteidigungsminister Shaul Mofaz habe dem 75-Jährigen persönlich erlaubt, in ein Krankenhaus von Ramallah zu gehen, bestätigte ein Ministeriumssprecher am Montagabend.

Das israelische Fernsehen berichtete, Arafats Gesundheitszustand habe sich weiter verschlechtert. Der palästinensische Kabinettsminister Sajeb Erakat betonte, die palästinensische Autonomiebehörde habe Israel nicht um Erlaubnis gebeten, Arafat in Ramallah behandeln zu lassen. Der Palästinenser-Präsident, der in jüngster Zeit an Grippe litt, sei auf dem Weg der Genesung und erhole sich in seinem Hauptquartier.

"Der Gesundheitszustand des Präsidenten hat sich verbessert, und er muss seinen Amtssitz nicht verlassen", sagte auch Minister Jamal al-Tarifi. Er persönlich habe israelische Vertreter vor kurzem davon unterrichtet, dass Arafat möglicherweise zur Behandlung ins Krankenhaus von Ramallah müsse, sagte Tarifi weiter. Es sei aber nie formal um eine Genehmigung gebeten worden. Der Sprecher des Verteidigungsministers sagte hingegen, Mofaz habe die Erlaubnis auf Bitte der palästinensischen Regierung erteilt.

Laut israelischem Fernsehen, das für die Meldung eigens sein Abendprogramm unterbrach, traf Mofaz die Entscheidung nach Beratungen mit den israelischen Sicherheitsdiensten. Zunächst hatte es berichtet, Arafat dürfe Ramallah ganz verlassen. Der Palästinenser-Präsident steht seit einem massiven israelischen Angriff im Dezember 2001 auf sein Hauptquartier, die Mukata, de facto unter Hausarrest. In israelischen Sicherheitskreisen hieß es : "Er hat die Genehmigung, nach Ramallah zu gehen. Er hat Schmerzen." Die Vertreter fügten ausdrücklich hinzu: "Er darf danach in seinen Amtssitz zurückkehren.

Sharon verteidigt Gaza-Rückzugsplan
Zum Auftakt der Parlamentsdebatte über seinen Rückzugsplan für den Gaza-Streifen hat der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon sein Vorhaben mit Nachdruck verteidigt. Der Plan solle nicht an die Stelle von Friedensverhandlungen mit den Palästinensern treten, sagte er am Montag vor den Abgeordneten der Knesset. Zugleich betonte er: "Wir können nicht ewig über Millionen von Palästinensern regieren, die sich mit jeder Generation in ihrer Zahl verdoppeln."

Als "demokratischer Staat" könne Israel eine solche Situation nicht länger unterstützen. Während seiner Rede wurde Sharon mehrfach von Gegnern seines Gaza-Rückzugsplans unterbrochen.

Parlamentspräsident Reuven Rivlin hatte die Debatte am Nachmittag eröffnet. Zu Beginn seiner Rede betonte Sharon, er sei entschlossen, die Trennung von Israelis und Palästinensern umzusetzen. Er sei überzeugt, dass dieser Schritt Israel stärken werde. Trotzdem sei diese Entscheidung die schwierigste seines Lebens. (apa/red)