"Nicht üppig, aber man kann damit leben": Das ist Gehrers Sicht zum Uni-Budget 2005

Das Budget für die Universitäten im kommenden Jahr "ist nicht üppig, aber man kann damit leben": Mit diesen Worten verteidigt Bildungsministerin Elisabeth Gehrer die den Hochschulen für 2005 zukommenden Mittel gegen Kritik der Opposition bzw. der Unis. Wenn man die österreichischen Haushalte frage, ob sie mehr Geld bräuchten, würden sie dies natürlich auch bejahen, so Gehrer am Mittwoch vor Journalisten. So groß könne der Geldmangel der Unis außerdem nicht sein - von Februar bis Oktober 2004 wären immerhin 331 Posten neu ausgeschrieben worden.

"Die Universitäten haben kein gedeckeltes Budget", stellte Gehrer klar. Zum von Finanzminister und den Rektoren ausgehandelten Globalbudget von 1,66 Mrd. Euro pro Jahr kämen - im Unterschied zu den Museen - noch die Bezugserhöhungen, bestimmte Mietaufwendungen, Implementierungskosten, Mittel für Hochschulraumschaffung und der klinische Mehraufwand. Damit stünden den Unis heuer 2,07 Mrd. Euro und im kommenden Jahr 2,03 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Betrag für 2005 werde durch die gesetzlich vorgesehene Abdeckung der Gehaltserhöhungen noch wachsen - dieser sei aber nicht budgetiert, weil der Gehaltsabschluss noch nicht feststehe.

Dazu kommen laut Gehrer noch pro Jahr mehr als 120 Mio. Euro aus den Studienbeiträgen - laut einer Hochrechnung werden heuer 208.000 Studenten erwartet. Weitere Mittel lukrieren die Unis aus den Mitteln für Vorziehprofessuren (2004: 10,2 Mio. Euro), kleinere Beträge für Projekte des Europäischen Sozialfonds (2004: 1,5 Mio. Euro), für Sonderlehrveranstaltungen wie Summer Schools (2004: 73.000 Euro), für Forschungsstipendien (2004: 527.000 Euro) und für das Projekt Neue Medien in der Lehre (2004: 1,4 Mio. Euro). Weiters wurden 2004 18 Mio. Euro aus den Sondermitteln des Rats für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) ausgeschüttet. Für 2005 und 2006 rechnet Gehrer fix mit Mitteln von je 25 Mio. Euro - trotz des in der Vorwoche geäußerten Widerstands von Forschungsstaatssekretär Eduard Mainoni (F). Das Geld sei fix für die Verwendung für die Forschungsinfrastruktur an den Unis zugesagt, meinte Gehrer - darüber sei Mainoni "nicht informiert" gewesen. RFT-Chef Knut Consemüller habe bereits gesagt, dass er die Verwendung der Mittel für die Unis für richtig halte.

Gehrer will Unis prüfen
Von 2004 bis 2006 stehen damit 68 Mio. Euro aus den Forschungs-Sondermitteln zur Verfügung: "Wenn man wie die Rektorenkonferenz sagt, das ist 'Kleckern', dann verstehe ich die Einstellung der Uni-Verantwortlichen zum Geld nicht", so Gehrer. "Ich möchte auch wissen, ob alle Mittel, die bis jetzt vergeben wurden, schon verbraucht sind." Man werde dies nachprüfen.

Im nächsten Jahr soll auch der Uni-Bauplan 2010 komplett stehen - allerdings könne zum Teil schon jetzt gebaut werden, so Gehrer. Allerdings müssten die Universitäten selbst aktiv werden und mit der BIG die Verträge abschließen. Als Beispiel nannte sie die Chemie an der Uni Innsbruck und die Gerichtsmedizin in Wien. Das Geld dafür sei bereits reserviert. An der Wirtschaftsuniversität wiederum sei die Sanierung fertig geplant gewesen, jetzt wolle die Uni aber plötzlich einen Neubau: "Dann verzögert es sich natürlich."
(apa/red)