Langer Weg steht bevor: Neue EU-Staaten müssen noch lange auf den Euro warten

Die zehn neuen EU-Mitgliedsstaaten und auch Schweden erfüllen derzeit noch nicht alle Kriterien zur Einführung des Euro. Das geht aus dem Konvergenzbericht 2004 der EU-Kommission hervor, den Währungskommissar Joaquin Almunia am Mittwoch in Brüssel präsentiert hat. Die Konvergenzfortschritte bei den neuen EU-Mitgliedern seien beachtlich, doch es müssten noch weitere Anstrengungen unternommen werden, betonte er. Einen nächsten Bericht wird es im Jahr 2006 geben.

Almunia betonte, dass es sich bei der Erfüllung der Kriterien bezüglich Preisstabilität, Finanzlage der öffentlichen Hand, Wechselkurs, Zinsen und Rechtsvorschriften nicht um eine Option, sondern eine Verpflichtung der elf Länder handle. Davon ausgenommen seien nur Großbritannien und Dänemark, die ja bewusst auf die Teilnahme an der Gemeinschaftswährung verzichtet hätten.

Bei der Inflation wurden die Länder an einem mit Stand August 2004 auf 2,4 Prozent festgelegten Referenzwert gemessen. Erfüllen konnten dieses Kriterium die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Litauen und Schweden. Beim Staatshaushalt blieben ebenfalls fünf Länder, nämlich Estland, Lettland, Litauen, Slowenien und Schweden, unter der Neuverschuldungsobergrenze von drei Prozent pro Jahr und einem Schuldenstand von nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Weitere Vorbedingung für die Aufnahme in die Euro-Zone ist die mindestens zweijährige Teilnahme am Wechselkursmechanismus (WKM II). Die Währung darf dabei maximal 15 Prozent nach oben und unten von einem Leitkurs abweichen. Von den elf geprüften Ländern ist noch keines lange genug mit dabei.

Für die langfristigen Zinssätze wurde ein Referenzwert bestimmt, nämlich 6,4 Prozent im August 2004. Tschechien, Zypern, Lettland, Litauen, Malta, Slowenien, die Slowakei und Schweden blieben darunter, erfüllten also diese Anforderung. Für Estland, wo es keine langfristigen Staatsanleihen oder vergleichbare Wertpapiere gibt, gebe es keinen Hinweis, dass das Land das Zinskriterium nicht erfülle, heißt es in dem Bericht.

Geprüft wurde auch die Vereinbarung der nationalen Rechtsvorschriften, insbesondere der Zentralbanksatzungen, mit dem E-Vertrag sowie der Satzung der Europäischen Zentralbank (EZB). Hier konnte keines der Länder die Voraussetzungen erfüllen, und zwar vor allem im Bereich der Einbindung in das Europäische System der Zentralbanken vor der Einführung des Euro.

Einführung frühestens 2007
Laut Brüsseler Experten sollen die baltische Staaten und Slowenien nicht vor 2007 als erste Länder der Währungsunion beitreten. Litauen, Estland und Slowenien haben im Sommer ihre Währungen an den Euro-Kurs gebunden. Dasselbe plant Lettland.

Im Falle Polens ist der Euroland-Beitritt wahrscheinlich nicht vor 2011 möglich. Das wichtigste Hindernis ist das hohe Haushaltsdefizit, das zum Jahresende 7 Prozent des BIP betragen soll.
(apa)