Budgetdebatte: Grasser und Finz reiten wilde Attacken gegen Van der Bellen

Offensichtlich unzufrieden mit der bisherigen Debatte und Berichterstattung über das Budget 2005 haben Finanzminister Grasser und sein Staatssekretär Finz am Montag noch einmal ihren Voranschlag verteidigt. Besonders ins Visier genommen haben sie dabei den Grünen-Bundessprecher Van der Bellen.

Dieser habe in seinem Beitrag zur Budget-Generaldebatte am vergangenen Donnerstag in 15 Minuten gleich fünf Fehler gemacht, so Grasser in Richtung des Universitätsprofessors - "fünf Fehler, die, wenn sie einem Erstsemestrigen an der Uni unterlaufen, ihm die Prüfung kosten".

So habe Van der Bellen unter anderem das Haushalts-Loch mit knapp sechs Milliarden Euro und das Defizit mit 2,4 Prozent angegeben. Tatsächlich betrage das Maastricht-Defizit des Bundes 5,553 Mrd. Euro oder 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die einzige in der internationalen Debatte relevante Zahl sei aber das gesamtstaatliche Defizit - und das solle bei 4,708 Mrd. Euro oder 1,9 Prozent des BIP liegen. Van der Bellen habe auch die Sozialversicherungen fälschlicherweise dem Bundessektor zugerechnet - tatsächlich handle es sich aber um einen eigenen Bereich.

Weiters ist laut Grasser falsch, dass das Defizit unter SPÖ- Finanzministern zuletzt nicht höher gewesen sei, Van der Bellen habe die Inflation nicht berücksichtigt. Und schließlich habe Van der Bellen Zahlen des Wirtschaftsforschungsinstituts falsch zitiert.

"Das ist billige Polemik eines Parteipolitikers, die der Würde eines Universitätsprofessors nicht gerecht geworden ist", so Grasser. Und Finz ergänzte: "Der von Van der Bellen gebrachte Ausdruck 'Schulden- Karli'. Er stimmt nicht." (apa)