Samstag, 23. Oktober 2004

Gusenbauer gibt sich zuversichtlich:
"Traue mir Rolle als Kanzler absolut zu"

  • "Meine Hoffnung wird von Tag zu Tag größer"
  • SP-Chef übt Kritik an Schwarz-Grün in Oberösterreich

SPÖ-Chef Gusenbauer traut sich die Rolle als Bundeskanzler "absolut" zu. "Meine Hoffnung, das zu erreichen, wird eigentlich von Tag zu Tag größer", meinte Gusenbauer am Samstag "Im Journal zu Gast" auf Ö1. Dem bevorstehenden Parteitag sieht Gusenbauer optimistisch entgegen, auch wenn er einräumt, dass das Ergebnis vom Oktober 2002 (99,6 Prozent) "nicht steigerbar" sei.

Ob er am Parteitag ein oder zwei Prozentpunkte mehr oder weniger erhalte, sei ohnehin nicht die entscheidende Frage. Kritik übte Gusenbauer an der schwarz-grünen Koalition in Oberösterreich: "Faktum ist, dass die Grünen in Oberösterreich eine Koalition mit der ÖVP geschlossen haben und dort den Kurs der schwarz-blauen Bundesregierung in Oberösterreich umsetzen", so Gusenbauer. Er selbst könne aber "gut" mit den Grünen, betonte Gusenbauer.

An Maßnahmen, die eine SPÖ-geführte Regierung nach den nächsten Wahlen zurücknehmen würde, nannte Gusenbauer lediglich die Studiengebühren. Im Sozialbereich gehe es nicht um das Aufheben von Gesetzen, sondern um das Ziehen von "Giftzähnen". Beispielsweise werde nach den nächsten Wahlen eine "Generalreform des Pensionssystems" nötig sein. In Sachen Eurofighter-Beschaffung zeigte sich Gusenbauer überzeugt, dass der Vertrag noch gelöst werden könnte, da sich die Lieferung der Abfangjäger verzögern werde.

Kritik übte Gusenbauer an Innenminister Strasser. Dieser habe die versprochene Beschleunigung der Asylverfahren bisher nicht zu Stande gebracht und wolle die Asylwerber "per Dekret" auf die Bundesländer aufteilen, anstatt zu verhandeln. "Dafür brauchen wir keinen Innenminister", so Gusenbauer.

(apa)

23.10.2004 13:41