Freude über Regierungsbeteiligung: Grüne in OÖ zufrieden mit Koalition

Die Schwarz-Grüne Zusammenarbeit in Oberösterreicher jährt sich am Samstag zum ersten Mal. Grünen-Chef Van der Bellen zeigte sich am Freitag zufrieden mit der Koalition im oberösterreichischen Landtag. Er sprach von einem "Labor, woraus man nützliche Erfahrungen ziehen kann". Auch der oberösterreichische Umwelt-Landesrat Anschober freute sich über die Regierungsbeteiligung.

Die Bilanz sei für ihn überraschend positiv, sagte Anschober. Man habe mehr umsetzen können als erwartet. Mit der ÖVP sei ein konkretes Regierungsübereinkommen festgeschrieben worden, das nun "Punkt für Punkt" umgesetzt werde. Als einen wichtigen Punkt nannte Anschober den sozialen Ausgleich und die Absicherung der sozialen Initiativen im Bundesland.

Auf Bundesebene sieht dies anders aus. Da würde man sich beide Optionen - eine Koalition mit SPÖ oder ÖVP nach den nächsten Wahlen - offen lassen, erklärte Van der Bellen. In Nationalrat in Wien habe man jedes Jahr eine "Jahrhundertreform", alle zwei Jahre eine "Jahrtausendreform" und jede Reform sei "mit viel Weihrauch" begleitet, meinte Van der Bellen. In Oberösterreich gebe es vielmehr eine nüchterne Zusammenarbeit.

Ein Grund für die funktionierende Koalition in Oberösterreich sei beim Verhalten von Landeshauptmann Pühringer auszumachen. Dieser behandle den kleinen Koalitionspartner so, dass er nicht allein die Last der Anpassung zu tragen habe. Auf Bundesebene würden möglicherweise auch ideologische Unterschiede eine größere Rolle spielen, analysierte Van der Bellen.

Er betonte, dass die Grünen nicht in der "Kutsche der ÖVP" mitfahren - und auch nicht in der "Kutsche der SPÖ". Daran müssten sich beide Parteien gewöhnen. (apa)