Bank Austria trat aus Sparkassenverband aus - Nun im Banken-KV

Knalleffekt mitten in den Dienstrechtsverhandlungen bei der Bank Austria Creditanstalt (BA-CA): Die Bank Austria Creditanstalt ist mit Wirkung vom 12. Oktober 2004 aus dem Sparkassenverband ausgetreten und in den Bankenverband eingetreten. Der Verbandswechsel "ermöglicht den Umstieg auf ein neues Dienstrecht", teilte die Bank (bisher mit Abstand größtes Mitglied im Sparkassenverband) am Dienstagnachmittag ad hoc mit.

Das neue Dienstrecht bremse den Anstieg der Personalkosten im Österreich-Geschäft deutlich ein, heißt es weiter. Es gilt ab sofort. Mit dieser Maßnahme setze die BA-CA "einen wichtigen Schritt, um ihre Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig abzusichern."

Es handle sich nicht um eine einseitige Aufkündigung des auf dem Sparkassen-KV aufbauenden Dienstrechts, sondern das alte Dienstrecht erlösche schlichtweg, heißt es aus der BA-CA. Eine der wesentlichen Änderungen: Es gibt keine weiteren Unkündbar-Stellungen (Definitivum) und auch die Wochenarbeitszeit steigt.

Der mit sofortiger Wirkung vollzogene Wechsel vom Sparkassenverband in den Bankenverband mache es möglich, das "veraltete Dienstrecht" der BA-CA in Anlehnung an die Bestimmungen des Banken des Banken-KV neu zu regeln. Seit dem Dienstag gilt für die Mitarbeiter der Banken-KV.

Auch alle Betriebsvereinbarungen, die nur auf Sparkassen-KV beruhten, gelten ab sofort nicht mehr. Im Inland hat die BA-CA rund 11.000 Mitarbeiter.

Der jetzige spektakuläre Schritt war die vom Vorstand zuletzt nur vage angekündigte "Alternative Lösung", die das Management erarbeiten wollte, sollten die Verhandlungen mit dem Betriebsrat um die Dienstrechtsreform nicht zum Durchbruch kommen.

"Spätestens 2007 wird die BA-CA aus dem Sparkassensektor austreten", heißt es weiter in der Presseinformation des Vorstands.

Nach den Bestimmungen des Syndikatsvertrags, der beim Zusammengehen der Bank Austria mit der deutschen HypoVereinsbank (HVB) abgeschlossen wurde, kann die BA-CA bis Ende 2006 nur mit Zweidrittel-Mehrheit im Aufsichtsrat aus dem Sektor austreten. Das heißt, es gibt ein de-facto-Vetorecht des Betriebsrates. Vorstandschef Erich Hampel und seine Kollegen wollen jetzt mit dem Betriebsrat (Vorsitzende: Hedwig Fuhrmann) über einen früheren Austritt aus dem Sektor verhandeln.

Bis zum endgültigen Sektorwechsel wird die BA-CA noch dem Einlagensicherungssystem der Sparkassen angehören. Der Wechsel in den Bankenverband sei aber bereits ein "logischer Schritt" in Richtung Sektorwechsel. Man habe den Charakter einer Sparkasse ohnedies schon längst verloren. Und zwei der drei Vorgängerbanken - Creditanstalt (CA) und Länderbank - hatten dem Bankensektor angehört.
(apa/red)