Pässe mit Fingerabdruck? Innenminister der G5 einig über biometrische Merkmale

Die Bürger der Europäischen Union sollen bis Ende 2006 Pässe mit digitalen Fingerabdrücken und biometrischen Merkmalen zur Gesichtserkennung bekommen. Darauf einigten sich die Innenminister der so genannten G-5-Gruppe aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien am Montag bei ihrem Treffen in Florenz, wie das italienische Innenministerium bekannt gab.

Die neuen Maßnahmen sollen die Pässe besser vor Fälschungen schützen.

Ihren Streit um die Einrichtung von Auffanglagern für Flüchtlinge in Afrika konnten die Minister hingegen nicht beilegen. Nach dem zweitägigen Treffen erklärten sie, die Differenzen in dieser Frage blieben weiter bestehen. Frankreich und Spanien beharrten auf ihrer Ablehnung des vom deutschen Innenminister Otto Schily (SPD) und seinem italienischen Kollegen Giuseppe Pisanu verfolgten Vorschlags zur Einrichtung von "Anlaufstellen" für Flüchtlinge.

Vor allem der französische Minister Dominique de Villepin sprach sich dagegen aus. "Ich möchte jedes Missverständnis vermeiden: Frankreich hat nicht die Absicht, Auffangzentren zu akzeptieren", sagte er nach dem Treffen vor Journalisten. Sein spanischer Kollege Jose Antonio Alonso sagte, Spanien lehne den Vorschlag "aus humanitären Gründen" ab. Im Übrigen seien solche Auffanglager "nicht sehr nützlich".

Schily sagte hingegen, die Debatte darüber sei noch nicht beendet. Es müsse gehandelt werden, denn die Flüchtlinge könnten nicht einfach sich selbst überlassen bleiben.

Schily und Pisanu wollen die Flüchtlinge mit ihrer Initiative nach eigenen Angaben von lebensgefährlichen Fahrten über das Mittelmeer abhalten. Nach Angaben eines französischen Diplomaten lehnt Frankreich die Initiative vor allem aus Sorge darüber ab, dass die Lager "zu einer Zeitbombe für unsere eigenen Länder werden könnten", da sie die Flüchtlinge dazu bringen könnten, "Europa zu hassen".

Ein weiterer Tagesordnungspunkt, die Nominierung für die Europol-Führung, blieb ebenfalls ohne Einigung, Italien wollte einen eigenen Kandidaten präsentieren, andere Länderr wollen sich auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen, hieß es

(apa/red)