Dienstag, 12. Oktober 2004

Trotz Diskussionen: Barroso hat "volles Vertrauen" zu künftiger EU-Kommission

  • Kommissionschef nimmt Buttiglione in Schutz
  • "Persönliche Ansichten" des Kommissars

Der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso hat trotz der jüngsten Kontroverse um den italienischen Politiker Rocco Buttiglione "volles Vertrauen" in seine künftige Mannschaft. Nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair bemühte sich Barroso am Dienstag in London, den Widerstand gegen den wegen seiner Äußerungen zur Homosexualität und zur Rolle der Frau umstrittenen designierten EU-Justizkommissar herunterzuspielen.

Die "persönlichen Ansichten" der Kommissare seien "eine Sache", die tatsächliche Umsetzung ihrer Politik eine andere, sagte Barroso. Es werde in seiner Kommission "keine Diskriminierung" geben. Allerdings müsse auch bei verschiedenen Ansichten zu bestimmten Themen Toleranz geübt werden.

In einem bisher einmaligen Schritt in der Geschichte der Europäischen Union hatte der Innen- und Rechtsausschuss des Europaparlaments am Montag sowohl Buttigliones Nominierung zum EU-Justizkommissar als auch für einen Alternativposten innerhalb der EU-Kommission abgelehnt. Die Mehrheit der liberalen und linken Abgeordneten wirft Buttiglione diskriminierende konservative katholische Ansichten vor. Buttiglione hatte eine heftige Debatte ausgelöst, indem er vor dem Ausschuss unter anderem Homosexualität als "Sünde" bezeichnete. (apa)

12.10.2004 18:34