Nach Wahlen im Irak: Berlusconi schließt Truppenabzug nicht aus!

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Dienstag nicht ausgeschlossen, dass die Koalitionstruppen nach den Wahlen im Irak abgezogen werden könnten. "Wir müssen die Demokratie im Land sichern, danach können wir über einen Truppenabzug diskutieren", sagte Berlusconi nach seinem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in Rom. Berlusconi und Mubarak sprachen sich gegen eine Verschiebung der im Jänner geplanten Wahlen im Irak aus.

Frattini hatte am Wochenende einen Drei-Stufen-Plan zur Befriedung des Irak und für einen Truppenabzug aus dem Land vorgeschlagen. Erster Schritt als "Vorbedingung" müssten die für Jänner geplanten Wahlen sein, so Frattini. Über die nächsten Schritte müsse ein durch Wahlen legitimiertes Parlament entscheiden.

In einer zweiten Etappe müsse die irakische Regierung auf mittlere Sicht einen Plan entwickeln, wie das Land schrittweise unter Kontrolle von Armee und Polizei kommen könne. So sollten die US-geführten Koalitionstruppen "Provinz für Provinz" durch Soldaten aus arabischen Staaten ersetzt werden. Eine dritte Stufe solle der "sozio-ökonomische Wiederaufbau" des Irak und seiner Institutionen sein, sagte Frattini. (apa)