Abgelehnter Buttiglione empört: "Werde auf EU-Kommissar-Posten nicht verzichten"

Der designierte EU-Innen- und Justizkommissars Buttiglione hat mit Empörung auf die Ablehnung durch das EU-Parlament reagiert. "Im europäischen Parlament regiert eine Lobby, der zufolge ein Minister der Regierung Berlusconi nicht würdig ist, den Posten des Justizkommissars zu besetzen", meinte Buttiglione, Europaminister im Mitte-Rechts-Kabinett des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi.

Buttiglione versicherte, dass er auf seinen EU-Kommissarposten nicht verzichten werde. "Ich werde keine diplomatische Initiative in die Wege leiten. Ich bin hier. Andere haben zu entscheiden, was geschehen soll".

Zuvor hatte der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten im Europa-Parlament Buttiglione in geheimer Abstimmung mit 27 zu 26 Stimmen abgelehnt. Der Italiener und Papst-Berater stieß wegen seiner Haltung zur Homosexualität, zur Frau in der Gesellschaft und zur Einwanderung auf Widerstand. Eine solche Ablehnung ist einmalig in der Geschichte des Europa-Parlaments.

"Meine Worte sind absichtlich missverstanden worden. Ich habe niemals behauptet, dass eine Frau nur zu Hause an der Seite ihres Mannes sein soll. Ich habe nur gesagt, dass es besser ist, wenn ein Kind von Vater und Mutter groß gezogen wird", meinte Buttiglione nach Angaben der römischen Tageszeitung "La Repubblica".

Auch Berlusconi hatte empört auf die Ablehnung durch das EU- Parlament reagiert. Das Nein aus dem Europa-Parlament habe "einen Beigeschmack von Fundamentalismus". Es richte sich gegen "die Gewissensfreiheit eines Politikers katholischen Glaubens", sagte Berlusconi.

Barroso will noch abwarten
Der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat eine rasche Reaktion auf das negative Votum zu seinem designierten Justizkommissar Rocco Buttiglione abgelehnt. Barroso wolle zunächst den Bericht des Europa-Parlaments (EP) zu seinem gesamten Kommissionsteam abwarten. Dieser Bericht wird für den 21. Oktober erwartet.

"Der designierte Präsident wird natürlich genau hinhören, was das Parlament ihm zu sagen hat", erklärte Barrosos Sprecherin Pia Ahrenkilde. Erst danach werde er möglicherweise eine Entscheidung treffen. Bisher sei von Veränderungen im Team der 24 Kommissare keine Rede.

(apa/red)