Traiskirchen überfüllt: 127 Asylwerber von Oberösterreich & Steiermark aufgenommen

Heute wird die Verlegung von Flüchtlingen aus der Erstaufnahmestelle Traiskirchen fortgesetzt. Es gibt es Zusagen aus der Steiermark und Oberösterreich, weitere 98 bzw. 29 Personen aufzunehmen, so der Sprecher von Innenminister Ernst Strasser, Johannes Rauch. Morgen wolle Wien 40 Flüchtlinge aufnehmen. Gleichzeitig läuft im Innenressort die Überprüfung der Daten jener 26.000 Personen, die derzeit in der Grundversorgung gemeldet sind.

Zuständig für die Eingabe dieser Daten sind die Bundesländer. Im Innenministerium spricht man von Hinweisen, dass diese Daten nicht alle korrekt seien, dass Personen in das System der Grundversorgung gemeldet sind, die eigentlich keinen Anspruch hätten. Ein Problem sei in erster Linie, dass Personen bzw. Daten oft nicht überprüft würden, ob die Anspruchsvoraussetzungen weiter aufrecht seien. Abgeschlossen sein solle die Überprüfung jedenfalls vor der Anfang November geplanten Landeshauptleute-Konferenz zur Frage der Grundversorgung.

Zur Größenordnung der fehlerhaften Meldungen machte Rauch keine Angaben. Vermutet werden die meisten fehlerhaften Eingaben im Bundesland Wien, das mit Stand Freitag 8.971 Flüchtlinge in die Grundversorgung eingemeldet hatte. Insgesamt waren am Ende der Vorwoche 26.056 Flüchtlinge und Asylwerber gemeldet. Neben Wien hat nur Niederösterreich - vor allem wegen der Erstaufnahmestelle Traiskirchen - sein Soll bei der Aufnahme erfüllt. Die anderen Bundesländer sind säumig.

Als Argument dafür wird von Länder-Vertretern immer wieder auch der Umstand genannt, dass die Zahl der Flüchtlinge höher sei als ursprünglich vereinbart. Der Tiroler Landeshauptmann Herwig Van Staa (V) etwa hat sich ausdrücklich den Weg zum Verfassungsgerichtshof (VfGH) offen gelassen, um zu einer Klärung der Probleme zu kommen.

In Traiskirchen halten sich unterdessen nach Angaben des Innenministeriums derzeit rund 1.500 Personen auf. Das Problem dort sei "nach wie vor nicht entschärft", die Zahl solle um bis zu 1.000 reduziert werden. Dabei handle es sich um Menschen, die eigentlich schon längst in einem Bundesland untergebracht sein sollten, so der Strasser-Sprecher.(apa/red)